Bundesregierung verlängert MINUSMA-Einsatz der Bundeswehr zum letzten Mal

Berlin. Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch, 3. Mai, eine letztmalige Verlängerung des MINUSMA-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen. Zugleich werde die zivile Unterstützung für die Region vertieft und der Fokus des Engagements im Sicherheitsbereich verstärkt auf Niger, Mauretanien und die Staaten am Golf von Guinea gelegt, teilten das Verteidigungsministerium, das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die Beteiligung an MINUSMA soll nun über die nächsten zwölf Monate strukturiert auslaufen.

An diesem Einsatz sind nach den aktuellen Zahlen der Bundeswehr derzeit 1106 Soldatinnen und Soldaten beteiligt, bei der EU-Trainingsmission EUTM Mali sind es gegenwärtig acht. MINUSMA steht für Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali.

„Nach dem möglichen Ende von EUTM Mali und dem absehbaren Abzug der deutschen Kräfte bei MINUSMA wollen wir in der Sahel-Region dennoch unseren militärischen und verteidigungspolitischen Beitrag leisten“, so Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Die jüngste Eskalation im Sudan habe gezeigt, wie plötzlich die Instabilität eines Landes zu einer existenziellen Bedrohung für das Leben unserer Staatsangehörigen werden kann. Erst vor wenigen Tagen hatten Fallschirmjäger und Spezialkräfte der Division Schnelle Kräfte Hunderte Deutsche und Angehörige anderer Länder aus dem Bürgerkriegsgebiet gerettet.

Entscheidend sei, so Pistorius weiter, „dass wir durch unser Engagement im Sahel die wachsende Eigenverantwortung der Afrikaner für Sicherheit und Stabilität auf ihrem eigenen Kontinent weiter fördern und befördern. Das schaffen wir nur gemeinsam in einer Partnerschaft auf Augenhöhe.“ Ende April hatte der Bundestag grünes Licht für einen weiteren Auslandseinsatz der Bundeswehr gegeben: Bei der EU-Mission EUMPM Niger kann die Bundeswehr jetzt bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten in das westafrikanische Land entsenden.

Wie es weiter hieß, richtet die Bundesregierung ihr Engagement im Sahel neu aus und will dabei vor allem zivile Stabilisierungsmaßnahmen, das Angehen von Krisenursachen und bedarfsorientierte humanitäre Hilfe in den Blick nehmen. Zum Sahel werden der Senegal, Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und der Tschad gezählt. Darüber hinaus werde die Bundeswehr die Ausbildung der nigrischen Spezialkräfte im Rahmen der Mission „TORIMA“ weiterführen.