Bundestag debattiert über Lage im Nahen und Mittleren Osten

Berlin - Nach der Eskalation der Spannungen zwischen den USA und dem Iran debattiert der Bundestag am Mittwoch über die Lage im Nahen und Mittleren Osten. Für die Aussprache der Abgeordneten ist am Nachmittag (15. Januar 2020, Beginn: 15.05 Uhr) mehr als eine Stunde vorgesehen. Später soll auch über einen Antrag der AfD-Fraktion gesprochen werden, der Bundestag solle seine Zustimmung zum Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im Irak widerrufen.

Die Bundeswehr hat Soldaten als Beitrag zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordirak stationiert, die dort bislang kurdische Kräfte ausgebildet haben. Dies ist derzeit ausgesetzt. Aus dem Zentralirak wurden die deutschen Soldaten und Einheiten anderer Nationen abgezogen, nachdem die USA in der Nacht zum 3. Januar den iranischen Top-General Ghassem Soleimani mit einem Luftangriff in der irakischen Hauptstadt Bagdad gezielt getötet hatten.

Zum Auftakt der ersten Bundestagssitzung in diesem Jahr wird Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) in der Regierungsbefragung den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.