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Seit rund 10 Monaten bearbeiten Soldatinnen und Soldaten die von Ländern und Kommunen eingereichten Anträge auf Amtshilfe. Foto: Bundeswehr/Markus Dittrich
„Mit jedem weiteren Tag in der Corona-Pandemie steigt auch die Zahl der Amtshilfeanträge, die durch Länder, Städte und Gemeinden an die Bundeswehr gestellt werden.“ Das verkündet das zur Streitkräftebasis gehörende Kommando Territoriale Aufgaben in seiner jüngsten Pressemitteilung.
Mittlerweile seien mehr als 3.000 Anträge auf Amtshilfe im Kampf gegen COVID-19 bewilligt worden, das macht im Schnitt 300 Anträge pro Monat. Umgerechnet bedeutet dies rund 10 Amtshilfeanträge täglich, die Wochenenden und Feiertage eingeschlossen. "Wir versuchen, allen Anträgen gerecht zu werden und diese schnellstmöglich positiv zu beantworten", betont der Nationale Territoriale Befehlshaber Generalleutnant Martin Schelleis. Demzufolge werden diese Anträge nach Eingang im Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin auf rechtliche Zulässigkeit und Umsetzbarkeit geprüft, bevor sie in 5 von 6 Fällen bewilligt und umgesetzt werden.
Wie funktioniert ein #Amtshilfe-Antrag? Wer macht was? Und wo wird er genehmigt? Wir haben den Prozess nochmal abgebildet. Wichtig: Nach Art. 35 I GG ist der Einsatz im Inneren nur erlaubt, wenn er durch staatliche Behörden vor Ort angefordert wird.https://t.co/qAEfZwFA5lpic.twitter.com/8RSoPlI32z— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) January 14, 2021
Wie funktioniert ein #Amtshilfe-Antrag? Wer macht was? Und wo wird er genehmigt? Wir haben den Prozess nochmal abgebildet. Wichtig: Nach Art. 35 I GG ist der Einsatz im Inneren nur erlaubt, wenn er durch staatliche Behörden vor Ort angefordert wird.https://t.co/qAEfZwFA5lpic.twitter.com/8RSoPlI32z
Gemäß der Pressemitteilung sind derzeit bundesweit mehr als 15.200 Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Angehörige der Bundeswehr im Einsatz gegen das Corona-Virus gebunden. Dazu zählen die Einsätze von mehr als 5.400 Männern und Frauen in gut 314 Gesundheitsämtern in allen 16 Bundesländern genauso wie die Unterstützung durch fast 1.800 Kräfte in den Impfzentren und Impfteams, die über 1.000 Personen als "Helfende Hände" in Alten- und Pflegeheimen oder auch die ca. 720 Soldatinnen und Soldaten in Krankenhäusern von 9 Bundesländern.
"Es macht mich stolz, wie engagiert sich die Soldatinnen und Soldaten in dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe einbringen. In allen 16 Bundesländern haben die Menschen Gewissheit, dass auf ihre Bundeswehr Verlass ist", so Schelleis. Der Inspekteur der Streitkräftebasis erläutert, wie wichtig es sei, dass die Bundeswehr 24/7 für die Länder und Kommunen ansprechbar ist.
Mittlerweise stünden dem Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr weitere 20.000 Soldatinnen und Soldaten in ganz Deutschland für Unterstützungsleistungen zur Verfügung, ebenso die Kräfte des Sanitätsdienstes. Tatsächlich könnte die Bundeswehr mehrere Tausend weitere Soldaten im Zuge der Corona-Amtshilfe umgehend mobilisieren, sollte der Bedarf bestehen und nicht anderweitig gedeckt werden können.
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