Drohnendebatte in der SPD: Eine Kommission soll es richten

Seit mehr als zehn Jahren wird in Deutschland über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr diskutiert – doch die SPD gab Ende vergangenen Jahres überraschend bekannt, dass sie noch weiteren Diskussionsbedarf sieht. Nun steht fest, wie diese Diskussion aussehen soll: Der SPD-Vorstand hat die Einrichtung einer Drohnen-Kommission beschlossen. Auch ein Vertreter des Deutschen BundeswehrVerbandes ist dabei.

Am Rande der Petersberger Gespräche hatte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans am vergangenen Wochenende verkündet, dass seine Partei mit der Projektgruppe die Debatte zu Drohnen aufnehmen wolle. Den Vorsitz der Kommission soll Herta-Däubler Gmelin, frühere sozialdemokratische Justizministerin, übernehmen. Zu den weiteren Mitgliedern der Kommission gehören Bundestagsabgeordnete der SPD und Fachwissenschaftler, aber auch der Bürgermeister der Stadt Calw, Florian Kling – ein früherer Offizier. Der Standpunkt der Soldatinnen und Soldaten wird zudem von Hauptmann Andreas Steinmetz vertreten, Stellvertreter des Bundesvorsitzenden im DBwV-Bundesvorstand. Die Projektgruppe soll noch in diesem Monat ihre Arbeit aufnehmen.

Im vergangenen Jahr hatte die Kehrtwende der Sozialdemokraten in Sachen Drohnen-Bewaffnung für viel Wirbel gesorgt – auch parteiintern. Noch im Sommer hatte die SPD grundsätzliche Zustimmung unter bestimmten Voraussetzungen signalisiert. Ende des Jahres verkündeten aber die SPD-Spitzen Walter-Borjans und Saskia Eskens überraschend, der Bewaffnung von Drohnen nicht zustimmen zu wollen – es sei noch weiterer ethischer und gesellschaftlicher Diskussionsbedarf gegeben. Damit war klar, dass eine Entscheidung über die Bewaffnung der Heron TP in dieser Legislaturperiode nicht mehr fallen wird. Die anderen Parteien reagierten mit Unverständnis. Und auch innerhalb der SPD brodelte es: Der Abgeordnete Fritz Felgentreu trat als verteidigungspolitischer Sprecher seiner Partei zurück, auch weitere Sozialdemokraten stellten sich gegen den Beschluss ihres Parteivorstands.