Europäer und Kanada beenden Anti-Terror-Einsatz in Mali

Paris. Frankreich, seine europäischen Partner und Kanada beenden den militärischen Anti-Terror-Einsatz in Mali. Das teilten sie in einer gemeinsamen Erklärung mit, die der Élyséepalast heute in Paris veröffentlichte. Man wolle in der Sahelzone aber weiterhin aktiv bleiben, hieß es. Die Bundeswehr ist nicht am Anti-Terror-Einsatz beteiligt.

Damit wird nun konkret, was sich in den letzten Wochen angekündigt hatte: Den Einsatz fortzusetzen ergibt keinen Sinn mehr. Zunächst hatte eine Militärjunta die Macht in Mali übernommen, dann waren für den Februar angekündigte Wahlen und damit die Rückkehr zur Demokratie verschoben worden. Auf Sanktionen der Nachbarländer reagierte die Junta in Mali mit Behinderungen des Flugverkehrs der UN-Mission MINUSMA. Auch ein A400M der Bundeswehr und Aufklärungsflüge mit Drohnen waren davon betroffen. Und dann sind da noch die russischen Söldner der Firma Wagner. Die malische Regierung hatte zwar stets betont, die etwa 1000 Mann seien lediglich ins Land geholt worden, um malische Truppen auszubilden. Aber der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian ließ zuletzt keinen Zweifel daran, dass die Söldner aus französischer Sicht nur dem Schutz der Junta dienten. Nun kommt das Aus für die Anti-Terror-Mission, die Beratungen über den Abzug beginnen.

Etwa 1300 Soldaten und Soldatinnen sind in Mali an der Ausbildungsmission EUTM und der UN-Mission MINUSMA beteiligt. Und auch diese deutsche Beteiligung an Einsätzen in Mali steht schon länger zur Debatte. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte in dieser Woche nach einem Treffen mit dem malischen Verteidigungsminister Sadio Camara: "Ohne den klaren Weg zu einer demokratisch legitimierten Regierung sehe ich keine Basis für den weiteren Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten in Mali". Eine Entscheidung steht jedoch noch aus.