Europäische Aktivitäten im Landesverband West

Gespräch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Oberstabsfeldwebel a.D. Rudolf Schmelzer, stellvertretender Landesvorsitzender des Landesverbandes West, tauschte sich in einer Videokonferenz mit den Europaabgeordneten Birgit Sippel und Tobias Cremer (beide SPD) über verschiedene Themen aus, darunter auch über die Arbeit des Landesverbandes West im Themenfeld Europa.

Herr Schmelzer, das Thema Europa bewegt sie schon eine längere Zeit. Hat die Europawahl im letzten Jahr etwas in ihrer Arbeit verändert?

Schmelzer: Nein, nach einer Europawahl versuche ich wieder Kontakt aufzunehmen zu den wiedergewählt und neuen Abgeordneten, die Ihren Wahlkreis im Landesverband West haben. Das habe ich auch Ende 2024 so gemacht.

Was ist ihre Zielsetzung dabei?

Schmelzer: Vorneweg sicherlich die Gratulation. Aber substanziell möchte ich einen Kontakt aufbauen bzw. pflegen, der vielleicht schon über mehrere Jahre besteht. Und dieses Mal war natürlich ein entscheidendes Kriterium, dass es nun einen Verteidigungsausschuss gibt anstatt wie in der Vergangenheit nur einen Unterausschuss. Ich biete den Deutschen BundeswehrVerband als fachkundigen Gesprächspartner an vor allem vor dem Hintergrund der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Das ist natürlich vor dem Hintergrund er Ereignisse 2022 – Überfall der Ukraine durch Russland- und des Ausgangs der Wahlen in den USA schon eine andere Qualität als früher.

Wie ist denn die Resonanz auf eine solche Vorgehensweise?

Schmelzer: Durchweg positiv kann ich die Resonanz beschreiben.

Hatten Sie denn schon Gesprächskontakte?

Schmelzer: Ja, in der Tat. Die Europa-Abgeordnete Birgit Sippel hat über ihr Büro mit mir wieder Kontakt aufgenommen. Wir tauschen uns schon lange seit 2011 immer mal wieder aus. So kam dann eine Videokonferenz zustande, an der auch der Europa-Abgeordnete Tobias Cremer teilgenommen hat. Er ist Mitglied des eben angeführten Verteidigungsausschusses. Bei diesem Gespräch haben wir einige interessante Themen beleuchten können. So z.B. die Möglichkeiten des Parlaments über Verteidigungs-Industrie die Resilienz der EU zu stärken. Dabei wurde deutlich, dass beiden Abgeordneten sehr daran gelegen ist die Kompatibilität der einzelnen nationalen Streitkräfte zu verbessern. Aus Sicht von Sippel und Cremer müssen dabei die bestehenden NATO-Standards berücksichtigt werden. PESCO ist dabei sicherlich ein großer Meilenstein. Aber aus Sicht beider Abgeordneter darf die soziale Komponente dabei nicht zu kurz kommen, sowohl bei Soldatinnen und Soldaten als auch bei den zivilen Beschäftigten. Das ist ja auch unsere Auffassung, die wir immer wieder herausstellen, ob bei unserem Engagement bei CESI (Europäische Union der Unabhängigen Gewerkschaften) oder bei Euromil (European Organisation of Military Associations).

Wie geht es nun weiter?

Schmelzer: Wir haben weitere Gespräche vereinbart und anvisiert, dass wir uns vor der Sommerpause wiedertreffen. Entweder Online oder persönlich in Brüssel, Straßburg oder auch im Wahlkreis. Ich bin da relativ flexibel. Die Themen zu diesem Treffen werden wir kurz vorher abstimmen. Beide Abgeordnete sind der Auffassung: „In diesen bewegten Zeiten muss man Gesprächspunkte kurzfristig abstimmen, damit sie sich nicht noch überholt haben.