Europäisches Engagement des Deutschen BundeswehrVerbandes

Unter diesem Motto hat Oberstabsfeldwebel a.D. Rudolf Schmelzer sich mit der Europa-Abgeordneten Sabine Verheyen in ihrem Europawahlkreisbüro in Aachen unterhalten. Sabine Verheyen ist die erste stellvertretende Präsidentin des Europaparlaments. Schmelzer und Verheyen kennen sich aus den vergangenen Legislaturperioden. Die CDU-Politikerin weiß aus zurückliegenden Gesprächen über die Situation der Bürgerechte von Soldatinnen und Soldaten in einigen europäischen Nationen Bescheid. Nicht überall ist die Situation eine so komfortable wie bei uns in Deutschland.

Schmelzer, der sich nun im Auftrag des Landesvorstand West mit europäischen Themen befasst, konnte in dem Gespräch auch über Fortschritte berichten. So z.B. in Frankreich, wo nun Soldatinnen und Soldaten auch Vereinigungen gründen können, um auf ihre Sorgen und Nöte aufmerksam zu machen. Verheyen begrüßt diese Entwicklungen. „Soldatinnen und Soldaten müssen Demokratie erleben, um aus innerer Überzeugung heraus sie auch zu verteidigen“, so die EU-Parlamentarierin. „Das ist der Unterschied zwischen Söldnern und Staatsbürgern in Uniform, wie wir das in Deutschland kennen“, so Verheyen weiter.

Beide waren sich einig, dass nun der falsche Zeitpunkt ist, bei der Verteidigung zu sparen – bei Soldatinnen und Soldaten zu sparen. Verheyen hob in dem Gespräch auch heraus, wie wichtig die Einrichtung eines Verteidigungsausschusses beim EU-Parlament war.

Schmelzer informierte über die Hintergründe, der Mitgliedschaft des Deutschen BundeswehrVerbandes bei der europäischen Gewerkschaft European Confederation of Independent Trade Unions (CESI). Die Europäische Union Unabhängiger Gewerkschaften ist Sozialpartner des EU-Parlaments. Diese Mitgliedschaft ist ein weiteres wichtiges Standbein neben der Mitgliedschaft bei Euromil, der European Organisation of Military Associations and Trade Unions, um bei geplanten Richtlinien des EU-Parlaments im Rahmen der Beteiligung der Sozialpartner die eigenen Positionen im Beteiligungsverfahren positionieren zu können.

Sabine Verheyen und Rudolf Schmelzer verabredeten weiter im Kontakt zu bleiben. An dem Gespräch nahm auch der Bezirksvorsitzende Hauptmann a.D. Michael Grothe teil, der die Abgeordnete zur Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Technischen Schule des Heeres informierte.