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Jahresrückblick November – Hauptversammlung und Neues zum Wehrdienst
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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Berlin - Die FDP wirft Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor, wesentliche Verantwortung für den schlechten Zustand der Bundeswehr zu tragen. «Es ist unsäglich, dass der ehemalige Verteidigungsminister zu Guttenberg jetzt aus der Kiste springt und behauptet, er habe sich immer für eine gute Ausrüstung ausgesprochen», kritisierte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. «Er war es, der seinerzeit Milliarden Euro zu Lasten der Bundeswehr eingespart hat, um zu gefallen», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
Zu Interview-Äußerungen des Ex-Ministers sagte sie: «Manchmal ist Schweigen besser, als vom Spielfeldrand den Zustand des Rasens zu beklagen, den man selbst kaputt gemäht hat.» Er werde in die Geschichte eingehen als einer der Minister, die die Bundeswehr kaputtgespart haben. Zudem habe er die Wehrpflicht ausgesetzt «ohne Spur eines nachhaltigen Plans».
Guttenberg sieht für den in seiner Amtszeit begonnenen scharfen Sparkurs die Verantwortung bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Die Sparbemühungen damals gingen vom Bundeskanzleramt aus, und sie wurden vom Bundesfinanzminister (Wolfgang Schäuble) mit großer Vehemenz mitgetragen», hatte der frühere Minister dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) gesagt. Den Schuh müsse sich Merkel anziehen. Er selbst habe dagegen eine «bessere Professionalisierung der Bundeswehr» gefordert und bessere Ausrüstung für die Soldaten im Einsatz.
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