Gesetz zur Rehabilitierung homosexueller Soldaten ist in Kraft – Betroffene können Online-Anträge stellen

Berlin. Das Gesetz zur Rehabilitierung homosexueller Soldatinnen und Soldaten ist in Kraft getreten. Das Gesetz, das im Mai vom Bundestag verabschiedet wurde, soll erlittenes Unrecht homosexueller Angehöriger der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee der DDR wiedergutmachen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer twitterte, dass das Gesetz ein „Zeichen der Wiederherstellung der Würde“ sei. Zum Inkrafttreten des Gesetzes hat die Bundeswehr ein Online-Portal freigeschaltet, auf dem Betroffene Rehabilitierungsanträge stellen können. Das nun in Kraft getretene Gesetz sieht die Aufhebung wehrdienstrechtlicher Verurteilungen wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen vor. Zusätzlich sollen Betroffene eine symbolische pauschale Entschädigung in Höhe von 3000 Euro für jedes aufgehobene Urteil sowie eine Einmalzahlung von weiteren 3000 Euro für sonstige dienstrechtliche Benachteiligungen erhalten. Weitere Informationen hat die Bundeswehr in einem Merkblatt zusammengestellt.