Stellungnahme des DBwV zum Bundesalimentationsgesetz
Schweriner Sicherheitsdialog: Künstliche Intelligenz zwischen Potenzial und Gefahr
Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
Ein Zeugnis dessen, was passiert, wenn Politik an ihre Grenzen stößt
„Wir haben erhebliche Lücken im europäischen Verteidigungsbereich"
Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
Kyros Mossadegh, der Schah und die Mullahs
Bundesregierung beschließt Novellierung des Versorgungsausgleichsrechts
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Nächste Runde für die Soldata: Bundesweite Job- und Bildungsmesse für Soldaten
EuGH: Fahrten von einem zentralen Stützpunkt zu wechselnden Einsatzorten können Arbeitszeit sein
Kabinett beschließt Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung – wichtige Forderungen umgesetzt
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Anpassung des Auslandsverwendungszuschlags in Jordanien und Erbil
Bundeswehr bleibt im Einsatz gegen IS
Weihnachtszeit im Libanon und in Litauen
Gedenken: Vor 13 Jahren fiel Daniel Wirth in Afghanistan
Gedenken: Vor 17 Jahren fiel Hauptgefreiter Sergej Motz in Afghanistan
Internationaler 16K3-Marsch als Zeichen der Erinnerung
Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Istanbul. Im Streit über die Nato-Norderweiterung trifft der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Dienstag in Ankara. Nach dem Gespräch wollen die beiden gemeinsam vor die Presse treten, wie es aus Stockholm hieß. Ein genauer Zeitpunkt für die Zusammenkunft in der türkischen Hauptstadt ist bislang unklar.
Die Türkei weigert sich bislang, mit der Ratifizierung der sogenannten Beitrittsprotokolle den Weg für die Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato freizumachen. Das Land begründet diese Haltung mit der angeblichen schwedischen und finnischen Unterstützung der syrischen Kurdenmiliz YPK, die Ankara als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als «Terrororganisation» ansieht.
Schweden und Finnland hatten Mitte Mai infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Bündnismitgliedschaft beantragt. Damit die beiden nordischen Länder Nato-Mitglieder werden können, müssen ihre Anträge von allen 30 Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Nur die Türkei und Ungarn fehlen noch.
Im Norden Europas ist man der Ansicht, dass sich die türkischen Einwände vor allem auf Schweden beziehen. Stockholm hatte sich zuletzt jedoch deutlich auf Ankara zubewegt. Erdogan forderte indes zuletzt weitere «Schritte» von dem skandinavischen Land. Zu den Forderungen gehört etwa die Auslieferung angeblicher «Terroristen».
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