Grünen-Politiker fordert Aufklärung über Drohneneinsatz in Mali

Bagdad. Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner will im Bundestag weitere Informationen über einen Drohneneinsatz der Bundeswehr in Mali. Er reagierte damit auf einen Bericht der "Welt am Sonntag", dass die Bundeswehr offenbar französische Anti-Terror-Einheiten in Mali unterstützt habe. "Die Bundesregierung muss in der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses Aufklärung darüber geben, ob sie immer im Rahmen des Mandats in Mali gehandelt hat", sagte Lindner am Rande eines Besuchs in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

Man müsse sich genau anschauen, wofür Frankreich die Daten der Drohne vom Typ "Heron" verwendet habe, forderte Lindner. Die Verwendung lasse sich kontrollieren, wie am Beispiel des Einsatzes über dem Irak und Syrien zu sehen sei, wo bei der Verwendung der Aufklärungsdaten der deutschen Tornados von deutscher Seite die rote Karte gezückt werden könne. Es dürfe in den Mandaten keine Unschärfe geben.

Das Verteidigungsministerium hatte zurückgewiesen, dass die Kooperation der Bundeswehr mit französischen Anti-Terror-Einheiten in Mali womöglich über das bestehende Bundestagsmandat hinausgehe. Ein Sprecher erklärte dazu, der Einsatz der Drohne sei vom deutschen Einsatzkontingent "zum Schutz der eigenen Kräfte und der Nachbarn" routinemäßig beim UN-Hauptquartier in Bamako beantragt und dort gebilligt worden.