Keine Einigung auf neue Einsatzregeln für Operation Sophia

Brüssel - Der in der Flüchtlingskrise gestartete EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste steht weiter vor einer ungewissen Zukunft. Vertretern der EU-Staaten gelang es am Dienstag nicht, sich auf von Italien geforderte Änderungen an den Einsatzregeln zu verständigen. Die Gespräche sollen allerdings fortgesetzt werden. Eine erste Gelegenheit dafür werde das an diesem Mittwoch (29. August 2018) beginnende EU-Verteidigungsministertreffen in Wien sein, wie eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Brüssel bestätigte.

Die Regierung in Rom will über die Änderungen der Einsatzregeln erreichen, dass nicht mehr automatisch alle am Rande der Operation Sophia gerettete Migranten automatisch nach Italien gebracht werden. Für den den Fall, dass es dies nicht passiert, droht sie damit, italienische Häfen für Schiffe der EU-Operation zu sperren. Andere EU-Staaten wollen sich allerdings nicht erpressen lassen und verweisen auch darauf, dass Italien im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl gar nicht besonders viele Migranten aufnehme.

Die Regierung in Rom argumentiert dagegen, dass zu Beginn des Einsatzes vor rund drei Jahren noch nicht abzusehen war, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49.000.

Um den Streit zu lösen, hatte der Auswärtige Dienst der EU in der vergangenen Woche vorgeschlagen, Migranten auch in andere EU-Länder am Mittelmeer zu bringen. Zudem sollen im Idealfall künftig alle EU-Staaten Gerettete aufnehmen. Dazu könnte es auf Basis von freiwilliger Solidarität eine Umverteilung geben. Bislang ist für eine solche Lösung allerdings nicht die notwendige Unterstützung erkennbar.

Die deutsche Marine ist mit dem Versorgungsschiff «Mosel» an der Operation Sophia beteiligt. Seit Mai 2015 haben allein deutsche Marinesoldaten bereits mehr als 22.500 Migranten im Mittelmeer aus Seenot gerettet.