Linke gegen mögliche Wehrpflicht auch für Frauen

Die Bundeswehr soll mehr Soldaten bekommen, zunächst auf freiwilliger Basis. Falls das nicht reicht, könnte wieder eine Wehrpflicht kommen - aber für wen? Die Frage hat nun der Kanzler aufgeworfen.

Berlin - Nach Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur Frage einer möglichen Wehrpflicht auch für Frauen lehnt die Linke Überlegungen dazu ab. «Ihnen mit einem Zwangsdienst ein weiteres Jahr ihrer selbstständigen Lebensgestaltung rauben zu wollen, hat nichts mit einer echten Bemühung um Gleichstellung zu tun», sagte die Linke-Verteidigungspolitikerin Desiree Becker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wer von «Aufwachsen» oder «Stärkung» der Bundeswehr spreche, wolle in Wahrheit mehr Zwang und Militarisierung.

Merz hatte am Freitag in einem Interview im französischen Fernsehen (Sender LCI/TF1) davon gesprochen, dass das Kabinett einen Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst auf den Weg gebracht hat, um die Rekrutierung für die Bundeswehr zu verbessern. Vorgesehen ist eine verpflichtende Wehrerfassung und Musterung junger Männer, aber zunächst Freiwilligkeit im Dienst. Merz sagte: «Wenn das mit Freiwilligkeit nicht geht, dann wird es einen Mechanismus geben müssen, auch zur Wehrpflicht zurückzukehren.»

Er fügte hinzu: «Das ist nicht so ganz einfach. Nach unserer Verfassung können wir zum Beispiel Frauen nicht zum Wehrdienst heranziehen. Das müssten wir dann eigentlich tun. Also, da liegen noch einige Hürden vor uns, aber wir fangen an.» Was damit konkret gemeint ist, blieb vorerst offen. Ein Regierungssprecher sagte auf Anfrage am Sonntag, die Worte des Bundeskanzlers stünden für sich.

Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden. Sie ist - nur für Männer - aber weiter im Grundgesetz verankert und könnte mit einfacher Mehrheit wieder eingeführt werden. Für eine allgemeine Dienstpflicht, die dann auch für Frauen gilt, müsste das Grundgesetz mit der dafür nötigen Zweidrittelmehrheit geändert werden.