London riskiert Glaubwürdigkeit beim Thema Atomwaffen

Großbritannien erhöht die Obergrenze für seine Atomwaffensprengköpfe und will sich bei seiner Verteidigungsstrategie stärker am indopazifischen Raum ausrichten. Doch das birgt auch Risiken.

London: Großbritannien hat nach Ansicht eines Experten seine Glaubwürdigkeit in Fragen von Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen aufs Spiel gesetzt, weil es seine Obergrenze für Nuklearsprengköpfe erhöhen will. Das sagte der Verteidigungsexperte Bastian Giegerich vom Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) der Deutschen Presse-Agentur in London.

Die britische Regierung hatte zu Beginn der Woche angekündigt, die Obergrenze für nukleare Sprengköpfe von derzeit 225 auf 260 zu erhöhen, statt wie geplant auf 180 zu verringern. Wie viele Atomsprengköpfe das Land besitzt, ist nicht bekannt. Deswegen ist unklar, ob London sein Arsenal wirklich vergrößert oder nur nicht wie geplant verkleinert.

Laut Giegerich kommen für den Schritt verschiedene strategische Motive in Betracht. Einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag sieht er darin nicht. Es sei aber ein Ende des Trends zu immer weniger Atomwaffen und zu mehr Transparenz, der nach Ende des Kalten Kriegs eingesetzt hatte.

«Es ist natürlich so, dass diese Entscheidung, ganz egal vor welchem rationalen Hintergrund sie getroffen wurde, von Iran oder auch anderen instrumentalisiert werden kann und gedeutet werden kann als Widersprüchlichkeit im Handeln Großbritanniens», sagte Giegerich, der den Bereich Verteidigung und militärische Analyse beim IISS leitet.

Erst in der vorigen Woche hatte Premierminister Boris Johnson in einem Gespräch mit Irans Präsident Hassan Ruhani gefordert, das Land müsse alle nuklearen Aktivitäten beenden, die im Widerspruch mit dem Atomabkommen von 2015 stehen. Die Vereinbarung soll verhindern, dass Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt.

Teheran hatte jedoch mehrfach demonstrativ gegen Auflagen des Abkommens verstoßen, nachdem sich die USA unter Ex-Präsident Donald Trump einseitig daraus zurückgezogen und Sanktionen verhängt hatten. Die Islamische Republik verlangt von Washington eine Rückkehr zum Abkommen und damit eine Aufhebung der Sanktionen. Die USA sind unter dem neuen Präsidenten Joe Biden grundsätzlich gesprächsbereit, verlangen aber ihrerseits, dass der Iran zuerst die Bestimmungen aus dem internationalen Atomabkommen wieder einhält.

Die britische Regierung hatte am Dienstag eine Neuausrichtung ihrer verteidigungspolitischen Strategie nach dem EU-Austritt vorgelegt. Es handle sich dabei um die radikalste Neubewertung des britischen Platzes in der Welt seit dem Ende des Kalten Krieges, hieß es aus London.

Das Land will sich geopolitisch stärker nach Asien und zum Pazifikraum ausrichten. Bis 2030 rechnet die britische Regierung demnach mit einer weiteren Entwicklung zu einer multipolaren Welt und einer Verlagerung des Schwerpunkts in den indopazifischen Raum. Dem solle mit der Entsendung des Flugzeugträgers «HMS Queen Elizabeth» in den Pazifik und einer Reise Johnsons nach Indien später in diesem Jahr Rechnung getragen werden, hieß es. Dennoch wolle man der Nato verpflichtet bleiben.

Trotz einer Aufstockung des Verteidigungshaushalts stellt sich für den Experten Giegerich aber die Frage, wo Großbritannien Abstriche machen will zugunsten des verstärkten Engagements im Pazifik. «Wenn die Pfeile der Intensität des Beitrags nach oben zeigen, müssen sie meiner Meinung nach woanders nach unten zeigen, um es in der Balance zu halten», so Giegerich. Das werde sich aber womöglich bereits in der kommenden Woche zeigen, wenn das britische Verteidigungsministerium weitere Dokumente veröffentlichen will.