Maas nach Anschlag besorgt über Terror in Mali

Unmittelbar vor Beginn seiner Afrika-Reise erfährt Außenminister Maas von einem größeren Terroranschlag in Mali. Das Ziel steht auf seinem Reiseprogramm: Es ist ein EU-Trainingscamp unter Bundeswehr-Kommando. Jetzt will er erst recht dorthin.

Freetown/Sierra Leone - Nach dem Terrorangriff auf ein EU-Ausbildungscamp in Mali hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas besorgt über die Sicherheitslage in dem westafrikanischen Land gezeigt. Der Anschlag auf das Feldlager, in dem auch deutsche Soldaten stationiert sind, habe gezeigt, dass der Terrorismus in dem Wüstenstaat noch nicht besiegt sei, sagte Maas am Montag (25. Februar 2019) bei einem Besuch in Sierra Leone. Es sei notwendig, dort militärisch weiter präsent zu sein, auch wenn es sich um eine «schwierige Mission» handele.

In Mali sind insgesamt knapp 1.000 deutsche Soldaten zur Ausbildung malischer Streitkräfte und zur Friedenssicherung im Rahmen einer UN-Mission stationiert. Das Land wird seit Jahren von islamistischen Gruppierungen terrorisiert.

Bei dem Angriff auf das Camp «Gecko» etwa 60 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt waren am Sonntag drei malische Soldaten verletzt worden. Mutmaßlich islamistische Aufständische hatten das Feldlager mit Raketen, Pistolen sowie mit Sprengstoff beladenen Autos angegriffen. Der Angriff wurde laut Bundeswehr durch Sicherungskräfte des Camps sowie von malischen Streitkräften abgewehrt. Die EU-Ausbildungsmission steht derzeit unter deutschem Kommando.

Maas hält trotz des Anschlags an seinem Plan fest, die deutschen Soldaten während seines Aufenthalts in Mali am Mittwoch und Donnerstag zu besuchen. «Es gibt im Moment zumindest keine Hinweise darauf, dass sich das auf mein Besuchsprogramm auswirken wird», sagte er.

Er war am Sonntag zu einer fünftägigen Westafrika-Reise aufgebrochen. An der ersten Station Sierra Leone warb er eindringlich dafür, die Bemühungen um eine Reform des Weltsicherheitsrats wieder in Gang zu bringen. «Es ist jetzt lange darüber gesprochen worden und wir müssen so langsam dahin kommen, dass wir Fortschritte erzielen, Texte vorlegen, damit die Reform des Sicherheitsrats nicht auf der Strecke bleibt», sagte der SPD-Politiker in Freetown, der Hauptstadt von Sierra Leone.

Der für Friedenssicherung und Konfliktlösung zuständige Sicherheitsrat ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen. Ihm gehören nur fünf Länder ständig an, die bei allen Entscheidungen zudem Vetorecht haben: die USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien. Daneben gibt es zehn wechselnde Mitglieder, die nur zwei Jahre dabei sein dürfen. Eines davon ist derzeit Deutschland.

Die Struktur des Sicherheitsrats stammt aus der Zeit des Kalten Krieges. Danach gab es mehrere Reformversuche, die allesamt scheiterten. Deutschland setzt sich mit anderen Ländern dafür ein, dass die Zahl der ständigen Sitze erweitert wird und auch Afrika und Lateinamerika dabei berücksichtigt werden.

Afrika müsse eine «angemessene und permanente Vertretung» in dem Gremium haben, sagte Maas nach einem Treffen mit dem Außenminister Sierra Leones, Alie Kabba. Die Afrikanische Union, der 53 Staaten angehören, fordert ständige Sitze für zwei afrikanische Länder. Auch Deutschland beansprucht als eine der größten Wirtschaftsmächte der Welt einen ständigen Sitz.

Das nur sieben Millionen Einwohner zählende Sierra Leone zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Es gilt aber auch als gelungenes Beispiel für Konfliktbewältigung. Ein elfjähriger Bürgerkrieg wurde 2002 beendet, schon vier Jahre später konnte die UN-Friedenstruppe abziehen.

Eins der größten Probleme des Landes ist die zunehmende Gewalt gegen Frauen, weshalb ein nationaler Notstand ausgerufen wurde. Maas sagte, der UN-Sicherheitsrat müsse sich stärker mit dem Thema Gewalt gegen Frauen in Konflikten befassen. Deutschland werde es im April, wenn es den Vorsitz im Sicherheitsrat habe, auf die Tagesordnung setzen.