Merz stimmt junge Generation auf neues Dienstmodell ein

Unions-Kanzlerkandidat Merz wirbt für das CDU-Konzept der Kontingent-Wehrpflicht. Generalinspekteur Breuer warnt: Deutsche Verteidigungsfähigkeit hängt am raschen Aufwuchs der Bundeswehr.

Berlin. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz stimmt die junge Generation angesichts der Bedrohungslage in Europa auf das CDU-Konzept eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres und einer sogenannten Kontingentwehrpflicht ein. «Ihr lebt in einem Land, in dem ihr alle Chancen habt - so gut, wie in wenigen anderen Ländern der Welt», sagte der CDU-Chef bei einem Kongress seiner Partei zur Wehrpflicht und zu einem Gesellschaftsjahr. Merz ergänzte: «Heißt auch, wir können und wir dürfen von euch auch etwas erwarten.» Darüber müsse mit der jungen Generation gesprochen werden.

Die CDU hatte bei ihrem Parteitag im Mai auch vor dem Hintergrund der Personalnot der Bundeswehr eine Kehrtwende bei der Aussetzung der Wehrpflicht gemacht. Die Partei will die Aussetzung schrittweise zurücknehmen und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen. Zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr fordert die CDU bis zur Umsetzung dieses Vorhabens die Einführung einer sogenannten Kontingentwehrpflicht.

Merz: Frieden auf jedem Friedhof

Beim Konzept der Kontingentwehrpflicht sollen Fachleute der Bundeswehr festlegen, wie hoch der Personalbedarf für ein Jahr ist. Nur wer zur Deckung des Personalbedarfs gebraucht wird, soll auch eingezogen werden.

Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Merz betonte nun, es gehe um die Verteidigung der Freiheit: «Frieden gibt's auf jedem Friedhof. Freiheit gibt es nur in offenen, demokratischen, liberalen Gesellschaften.»

Generalinspekteur: Aufwuchs der Bundeswehr muss schnell gehen

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, betonte, Russland werde seine Armee in fünf bis acht Jahren so rekonstituiert haben, dass ein Angriff auf Nato-Gebiet in großem Maßstab möglich werde. Die Bundeswehr müsse bis zum Ende des Jahrzehnts so aufwachsen, dass sie im Krieg in der Lage sei, Deutschland im Rahmen des Bündnisses zu verteidigen.

Zunächst müsse ein Reservepotenzial aufgebaut werden, das «mindestens 100.000 Männer und Frauen umfasst. Das muss uns gelingen und es muss uns vor allen Dingen schnell gelingen», forderte der ranghöchste Soldat der Bundeswehr.

Die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands hänge «an diesem Faden», sagte Breuer. «Wir können uns jetzt nicht zurücklehnen und können sagen, wir warten jetzt mal, bis wir irgendwann mal die Rahmenbedingungen richtig geschaffen haben», warnte er angesichts der nach dem Scheitern der Ampel weitgehend auf Eis liegenden Haushaltsberatungen.