Nato und EU gründen Arbeitsgruppe zum Schutz kritischer Infrastruktur

Brüssel. Zum Schutz kritischer Infrastruktur wie der Energieversorgung richten die Europäische Union und die Nato eine gemeinsame Arbeitsgruppe ein. Das kündigten Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel an. In der Taskforce sollten Experten beider Seiten zusammenarbeiten, «um die wichtigsten Bedrohungen für unsere kritischen Infrastrukturen zu ermitteln und die strategischen Schwachstellen, die wir haben, zu untersuchen», sagte von der Leyen.

Zugleich sollten Maßnahmen entwickelt werden, um die Widerstandsfähigkeit der besonders wichtigen Bereiche zu erhöhen. Zunächst solle sich die Arbeitsgruppe mit den Feldern Verkehr, Energie, Digitales und Weltraum beschäftigen. Stoltenberg betonte: «Wir wollen gemeinsam überlegen, wie wir unsere kritischen Infrastrukturen, Technologien und Lieferketten widerstandsfähiger gegen potenzielle Bedrohungen machen und Maßnahmen ergreifen können, um potenzielle Schwachstellen zu entschärfen.»

Bereits am Dienstag hatten Stoltenberg und von der Leyen gemeinsam mit EU-Ratschef Charles Michel eine engere Zusammenarbeit zwischen Nato und EU vereinbart. Dabei wurde unter anderem auch eine bessere Kooperation der beiden Organisationen beim Schutz der kritischen Infrastruktur beschlossen. Das Thema ist zuletzt in den Fokus geraten, nachdem Ende September Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 in der Ostsee auftraten, die auf Sabotage zurückzuführen sind.