Neue Parlamentarische Staatssekretäre im BMVg

Die SPD-Politiker Dr. Nils Schmid und Sebastian Hartmann sind neue Parlamentarische Staatssekretäre im Bundesministerium der Verteidigung: Sie wurden nach der Vereidigung des Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) am Dienstag ernannt. Der Bundesminister der Verteidigung bildet zusammen mit zwei Parlamentarischen Staatssekretären, den zwei beamteten Staatssekretären und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, die Leitung des Bundesministeriums der Verteidigung.

Dr. Nils Schmid war Landesvorsitzender der SPD-Baden-Württemberg und ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Der Jurist war von 2011 bis 2016 Finanz- und Wirtschaftsminister in Baden-Württemberg und zuletzt Obmann für die SPD-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss.

Sebastian Hartmann, bis 2020 Landesvorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und seit März 2022 auch Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.

Beamtete Staatssekretäre im BMVg sind Nils Hilmer und Benedikt Zimmer. Sie vertreten den Bundesminister in ihren Zuständigkeitsbereichen in Bezug auf alle Belange, die den Geschäftsbereich des BMVg inhaltlich betreffen. Die Zuständigkeit bezieht sich auch auf die Vertretung in Staatssekretärsausschüssen und -runden der Bundesregierung sowie anderen Besprechungen auf Staatssekretärsebene. Die beamteten Staatssekretäre vertreten sich gegenseitig.

Staatssekretär Nils Hilmer leitet als Amtschef die Verwaltung und vertritt den Bundesminister im Falle seiner Abwesenheit oder Verhinderung ebenfalls in der Funktion als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Er ist zuständig für die Abteilungen Politik, Haushalt, Recht und Organisation, Personal sowie Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen, Angelegenheiten der Personalvertretungsgremien und der Gleichstellungsbeauftragten des BMVg.

Staatssekretär Benedikt Zimmer ist für die Abteilungen Rüstung und Cyber/Informationstechnik zuständig. Er verantwortet nationale und multinationale Rüstungsvorhaben sowie die Rüstungspolitik im Geschäftsbereich Bundesministerium der Verteidigung.