OSZE: Verstöße gegen Waffenruhe in der Ostukraine nehmen zu

Kiew: Trotz einer Waffenruhe für das Konfliktgebiet in der Ostukraine hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seit November eine Häufung von Verstößen festgestellt. Dennoch liege die Zahl der Vorfälle «deutlich unter» dem Durchschnitt von 2020 vor Inkrafttreten der aktuellen Vereinbarung, teilte die OSZE-Unterhändlerin Heidi Grau in der Nacht zum Donnerstag mit. Zivilisten seien in dem Konfliktgebiet besonders gefährdet.

Die geltende Waffenruhe zwischen der ukrainischen Armee und den von Russland unterstützten Separatisten in Donezk und Luhansk war Ende Juli in Kraft getreten. Seit Jahresbeginn wurden auf Regierungsseite mindestens 14 Soldaten getötet und mehr als 40 verletzt. Aufseiten der Separatisten wurden demnach mindestens 16 tote Kämpfer gezählt.

Der Dialog zwischen den Konfliktparteien werde durch gegenseitige öffentliche Vorwürfe von Angriffsvorbereitungen erschwert, beklagte Grau. Gegenstand laufender Diskussionen seien unter anderem ein neuer Gefangenaustausch und die Öffnung weiterer Übergangspunkte zwischen dem Regierungsgebiet und dem der Separatisten.

Seit April 2014 werden Teile der Gebiete Donezk und Luhansk entlang der russischen Grenze von Aufständischen kontrolliert. UN-Schätzungen zufolge sind in dem Konflikt mehr als 13 000 Menschen getötet worden. Die Umsetzung eines 2015 vereinbarten Friedensplans stockt.