Otte: Beendigung des Einsatzes in Mali wäre verantwortungslos

Berlin. Der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte plädiert nach dem Selbstmordanschlag auf deutsche Blauhelme in Mali für ein erheblich stärkeres und besser koordiniertes europäisches Engagement in Westafrika. «Wir müssen unsere Ziele konkret und messbar formulieren - und dann auch bereit sein, sie konsequent zu erfüllen», sagte Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, der Deutschen Presse-Agentur.

Am Mittwoch berät der Verteidigungsausschuss in einer Sondersitzung über die Lage in dem Land, in dem es mit der UN-Mission Minusma und dem EU-Ausbildungseinsatz EUTM zwei internationale Engagements mit deutscher Beteiligung gibt. Am Freitag hatte ein Attentäter mit einer Autobombe zwölf deutsche und einen belgischen Blauhelm verletzt.

«Die Bundeswehr passt ihre Ausrüstung permanent den aktuellen Lageentwicklungen an. Natürlich muss jetzt überlegt werden, ob wir nicht größere Fahrzeuge mit einer höheren Schutzklasse und besserer Wirkung nach Mali bringen sollten», so Otte. «Und die Einsatzregeln müssen es den Soldaten erlauben, sich gegen Bedrohungen auch erfolgreich wehren zu können.»

Ein Schutz mit bewaffneten Drohnen sei zudem «schon lange und unabhängig von dem Anschlag am Freitag» erforderlich gewesen. «Die Führung der SPD wäre gut beraten, endlich Verantwortung für unsere Soldaten zu übernehmen. Die Union hat sich immer für den Einsatz bewaffneter Drohnen in komplexen Lagen eingesetzt», sagte Otte. Die SPD hatte das Rüstungsprojekt gekippt und weiteren Diskussionsbedarf angemeldet.

Otte widersprach Forderungen, den Einsatz in Mali zu beenden. «Die Sicherheit Deutschlands endet nicht am Mittelmeer. Machtfreie Räume in Westafrika, in denen islamistische Terrorgruppen Fuß fassen können, sind eine ernste Bedrohung für die Sicherheit Europas und damit auch Deutschlands», warnte er. «Daher wäre es jetzt verantwortungslos, eine Beendigung unseres Beitrags für Minusma oder EUTM zu fordern.»