Pistorius in Brüssel: sind bereit für Minenräumeinsatz

Brüssel. Die für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus vorgesehenen Schiffe der Deutschen Marine sind unterwegs ins Rote Meer. Sie sollten dort für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus vorstationiert werden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Brüssel vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister.

«Während wir hier sprechen, fährt unser Minenjagdboot «Fulda» und der Tender «Mosel» durch den Suezkanal Richtung Rotes Meer», sagte Pistorius. «Wir wollen, wenn es gefordert ist und Realität wird, schnell handlungsfähig und vor allen Dingen schnell dann in der Straße von Hormus sein.» Die beiden Schiffe würden für einen möglichen Einsatz von autonomen Systemen, Minentauchern und Schutzkräften begleitet.

Ziel der Fahrt sei zunächst Dschibuti, sagte Pistorius. Dafür sei noch kein Mandat des Bundestages nötig. Die Fahrt sei abgedeckt über das deutsche Mandat für die EU-Marinemission Eunavfor Aspides.

Ob es zu einem Minenräumeinsatz in der Straße von Hormus komme, sei noch «offen», so Pistorius. Nötig sei ein klarer internationaler völkerrechtlicher Rahmen, der unterschiedliche Ausformungen haben könne. Zudem seien die Zustimmung des Irans und des Omans für Minenräumaktivitäten nötig.

Vieles hänge jetzt davon ab, wie die Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA in den nächsten 60 Tagen verliefen, sagte Pistorius. Er begrüßte Fortschritte und die Verabredung, Kampfhandlungen sofort einzustellen. Er sagte: «Wir sind jedenfalls ready. Wenn es soweit ist, sind wir bereit.»