Pistorius zurückhaltend zu möglicher Taurus-Lieferung an Ukraine

Brüssel - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zurückhaltend zum Vorschlag einer Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine geäußert. Er wolle nicht auf jedes Waffensystem eingehen und auf eine hypothetische Frage eine hypothetische Antwort geben, sagte der SPD-Politiker am Dienstag (23. Mai 2023) am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. «Ich glaube, es hat sich bewährt, dass wir nicht permanent so vorgehen oder rote oder weiße Linien ziehen», sagte Pistorius. Man solle die Ukraine maßgeblich unterstützen und verantwortlich damit umgehen.

Gleichzeitig erklärte Pistorius, er sei «der Auffassung, dass wir die Ukraine mit allen völkerrechtlich zulässigen Systemen unterstützen sollten, die es braucht, um diesen Krieg zu gewinnen und die wir imstande sind, zu geben». Auf die Frage, ob er in einer möglichen Lieferung von F-16-Kampfjets auch eine Gefahr sehe, erklärte er: «Ich sehe kein Eskalationsrisiko an der Stelle.»

Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter hat sich für die Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine ausgesprochen. «Die Partner der Ukraine müssen jetzt «all-in» gehen und der Ukraine alles liefern, was die Ukraine im Gefecht der verbundenen Waffen einsetzen kann und völkerrechtlich zulässig ist», sagte Kiesewetter dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Lenkwaffen mit bis zu 500 Kilometern Reichweite könnten ein «sehr hilfreicher Beitrag aus Deutschland» sein. Der CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss sagte, die Marschflugkörper ermöglichten der Ukraine «Schläge gegen die militärische Infrastruktur der Russen weit hinter der Frontlinie». Für die Bundeswehr seien vor zehn Jahren rund 600 Taurus beschafft worden. Davon seien heute noch «um die 150» einsatzbereit.

Beim Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel wird an diesem Dienstag über die gemeinsame militärische Unterstützung für die Ukraine beraten. Lieferungen aus der EU sollen Engpässe bei den ukrainischen Streitkräften verhindern und sie in die Lage versetzen, neue Offensiven gegen die Angreifer aus Russland starten zu können.