Regierung will Abschiebungen nach Afghanistan nicht generell stoppen

Berlin. Auch nach dem Vormarsch der Taliban bemüht sich die Bundesregierung darum, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan weiterhin grundsätzlich zu ermöglichen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur laufen dazu aktuell Gespräche mit afghanischen Regierungsvertretern. In den vergangenen Jahren waren ausschließlich Männer - vorwiegend Straftäter und sogenannte Terrorgefährder - gegen ihren Willen nach Afghanistan zurückgebracht worden.

Die «Bild» berichtete am Dienstag unter Berufung auf einen Bescheid der Zentralen Ausländerbehörde Oberfranken vom vergangenen Freitag, angesichts der aktuellen Entwicklungen in Afghanistan müsse davon ausgegangen werden, dass eine für den 10. August geplante Sammelabschiebung dorthin «tatsächlich nicht möglich ist».

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vergangene Woche auf die Frage, ob Deutschland angesichts der Lage in dem Land eine größere Zahl von Flüchtlingen aus Afghanistan aufnehmen werde, geantwortet, Deutschland habe bereits sehr viele afghanische Flüchtlinge aufgenommen. Auch in anderen Staaten gebe es schwierige Situationen - «nicht alle diese Probleme können wir dadurch lösen, dass wir die Menschen aufnehmen».

Eine Sprecherin des Bundesinnenministerium sagte am Dienstag auf Anfrage: «Mit Blick auf die Bitte der afghanischen Regierung, Rückführungen nach Afghanistan für die nächsten drei Monate auszusetzen, bleiben die Beratungen und Gespräche abzuwarten, die hierzu derzeit geführt werden.» In der Praxis ist es so, dass Abschiebungen grundsätzlich in Zusammenarbeit mit den Herkunftsstaaten organisiert werden.

Der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan läuft offiziell seit dem 1. Mai. Die Bundeswehr hatte ihren Einsatz dort Ende Juni beendet. Parallel zu dem Abzug haben die militant-islamistischen Taliban in dem Land mehrere Offensiven begonnen und zahlreiche Bezirke unter ihre Kontrolle gebracht.