Russland weist Aussagen über neuen Ukraine-Friedensplan zurück

Moskau/Kiew: Russland hat ukrainische Aussagen über einen angeblichen neuen Friedensplan für das ostukrainische Konfliktgebiet Donbass als «Mythos» zurückgewiesen. Die Teilnehmer des sogenannten Normandie-Formates wüssten nichts von einem solchen Plan, sagte der russische Chefunterhändler Dmitri Kosak der Agentur Interfax am Dienstag. «Auf dem Verhandlungstisch liegt er nicht.» Es habe lediglich Anfang Februar von deutscher und französischer Seite einen wiederholten Kompromissversuch gegeben.

Im Normandie-Format versuchen Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich seit Jahren, eine Lösung für den Konflikt in der Ostukraine zu finden. Die Bezeichnung geht zurück auf ein erstes Treffen dieser Art 2014 in der französischen Region Normandie.

Der für die Beratungen mit Moskau zuständige stellvertretende Chef des Präsidialbüros in Kiew, Andrej Jermak, hatte vergangene Woche gesagt: «Heute liegt ein konkreter Plan zur friedlichen Beilegung auf dem Tisch, der von Frankreich und Deutschland vorgeschlagen und von der Ukraine bearbeitet wurde und der dem Geist von Minsk entspricht.» Details dazu wurden nicht bekannt.

Der 2015 vereinbarte Minsker Friedensplan wurde bisher nur in Teilen umgesetzt. Ein beschlossener Waffenstillstand ist brüchig, die Entmilitarisierung des Konfliktgebiets kommt nicht voran. Auch Vereinbarungen zu Wahlen und einer geplanten Autonomie der abtrünnigen Gebiete wurden bislang nicht umgesetzt.

UN-Schätzungen zufolge starben seit Ausbruch der Kämpfe im April 2014 mehr als 13 000 Menschen. Seit Jahresbeginn wurden auf Regierungsseite mindestens 14 Soldaten getötet und mehr als 40 verletzt. Im gleichen Zeitraum sind nach Angaben der Donezker Separatisten mindestens 15 Kämpfer getötet worden.