Scholz will Verteidigungsausgaben erhöhen – im Rahmen der Möglichkeiten

Brüssel/Paris. Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Antrittsbesuch in der Brüsseler Nato-Zentrale ein Eintreten für starke deutsche Streitkräfte zugesichert. Man tue natürlich alles dafür, die Bundeswehr gut auszustatten, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Verteidigungsausgaben Deutschlands seien bereits in seiner Zeit als Finanzminister in einer Weise gestiegen, wie das „viele, viele Jahre“ nicht der Fall gewesen sei. „Das ist jetzt auch etwas, was wir fortsetzen werden im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten, die wir haben“, sagte er.

Zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato aus dem Jahr 2014 bekannte sich Scholz jedoch nicht ausdrücklich. Es sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Nato-Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Auch im Koalitionsvertrag wird das Ziel nicht erwähnt.

Stoltenberg sagte, wenn man die Verteidigungsausgaben reduziere, wenn es wie nach dem Kalten Krieg weniger Spannungen gebe, dann müsse man auch in der Lage sein, sie wieder zu erhöhen, wenn die Spannungen wieder stiegen. Letzteres sei derzeit der Fall. Zugleich räumte der Norweger ein, dass es nie leicht sei, Geld für Verteidigung zu finden. Mehr Geld dafür bedeute schließlich weniger Geld für etwas anderes.

Die Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik erreichten nach Nato-Standards im vergangenen Jahr rund 51,6 Milliarden Euro. Deutschland war mit einer BIP-Quote von 1,55 Prozent allerdings weiterhin weit vom Zwei-Prozent-Ziel entfernt. In diesem Jahr wird nach den jüngsten veröffentlichten Schätzungen mit Ausgaben in Höhe von rund 53,2 Milliarden Euro und einer Quote von nur noch 1,53 Prozent gerechnet.

Macron und Scholz versprechen enge Zusammenarbeit

Vor seinem Besuch in Brüssel war Scholz in Paris – traditionell die erste Anlaufstelle beim Antrittsbesuch von Kanzlerinnen und Kanzlern nach ihrer Wahl. Die Botschaft beim ersten Treffen von Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Auf die deutsch-französische Achse kann Europa auch künftig bauen. „Es geht darum, wie wir Europa stark machen können, die europäische Souveränität in all' den Dimensionen, die dazugehören. Da geht es um ökonomische Fragen, um Sicherheitsfragen und Fragen der Außenpolitik“, sagte Scholz bei dem Treffen im Elyséepalast am Freitag. „Wichtig ist, dass wir da gleichgerichtet agieren, dass wir miteinander zusammenarbeiten“, so Scholz.

Macron sagte, die enge Kooperation beider Länder solle wie schon mit Ex-Kanzlerin Angela Merkel weitergehen. „Wir haben den Willen manifestiert zusammenzuarbeiten.“ Bei der Begegnung sei ein solides Fundament für die Zusammenarbeit beider Länder, auch mit Blick auf Europa und internationale Themen, gelegt worden. Gleich Anfang Januar übernimmt Frankreich turnusmäßig den EU-Ratsvorsitz – da war Macron nach dem Regierungswechsel in Berlin an Kontinuität der wichtigen deutsch-französischen Achse und Rückhalt für seine vielfältigen europäischen Projekte besonders gelegen.