SPD-Verteidigungsexperte Arlt: Ministerium bereitet Wehrdienst mit Hochdruck vor

Berlin. Im Bundesverteidigungsministerium laufen die Vorbereitungen für eine eventuelle Wiedereinführung des Wehrdienstes mit Hochdruck.

Das hat der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt am Freitag im rbb24 Inforadio gesagt und auf die geopolitische Lage und mögliche künftige Nato-Verpflichtungen verwiesen.

«Alle Vorbereitungen dafür werden im Moment mit Hochdruck im Verteidigungsministerium getroffen, um überhaupt wieder einen Wehrdienst einführen zu können. [...] Es werden im Moment alle Voraussetzungen getroffen, um die Daten aller jungen Männer und Frauen wieder bekommen zu können von den Gemeinden. Also das heißt, Wehrerfassung mit dem 18. Lebensjahr. [...] Und das heißt auch, ich muss ja Musterungskapazitäten haben, um junge Männer und Frauen gegebenenfalls eben in die Bundeswehr einziehen zu können. Und dazu werden die Kapazitäten geschaffen, so dass wir ab 2026 ein neues Dienstmodell einführen könnten.»

Arlt, der auch Mitglied des Verteidigungsausschusses ist, betonte, dass die SPD momentan auf dem Stand ist, «dass es vorwiegend auf freiwilligen Elementen fußen soll - erst einmal. Wir sind aber natürlich offen für alle weiteren Diskussionen, denn klar ist, wir müssen uns glaubhaft verteidigen, wir müssen glaubhaft abschrecken können und wir sind das zweitgrößte Nato-Land.»

Zur Diskussion, dass die Bundeswehr gerade gar nicht die Kapazitäten habe, um Wehrdienstleistende unterzubringen, sagte Arlt: «Also wir brauchen Betten, wir brauchen Ausbilder - diese basischen Dinge. Also darum können wir in diesem Jahr auch nicht 20.000 Wehrpflichtige plötzlich neu aufnehmen. Wir müssen dieses Jahr echt hart arbeiten, um ab dem nächsten Jahr dann eine größere Zahl an Wehrpflichtigen oder Wehrdienstleistenden aufnehmen zu können und die Ausbildungskapazitäten hochfahren zu können.»