Steigende Flüchtlingszahlen

Bundeswehr schafft Unterkünfte für über 7.200 Menschen

Am 31. Juli hat die Deutsche Marine abermals 435 Menschen im Mittelmeer gerettet und in die Obhut der italienischen Behörden gegeben. Seit Beginn des Mittelmeereinsatzes im Mai dieses Jahres hat die Bundeswehr so mehr als 6.000 Migranten und Flüchtlingen das Leben gerettet. Doch auch in der Heimat ist die Bundeswehr gefordert – und zwar in zunehmendem Maße.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Unterbringung von 7290 Flüchtlingen durch die Bundeswehr angekündigt. Zelte und Räumlichkeiten, die die Streitkräfte nicht brauchen, werden für diese „große gesamtstaatliche Aufgabe“, so von der Leyen, zur Verfügung gestellt. Erster Schritt soll der Aufbau von 141 massiven Zelten in Hamburg, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sein, die rund 1.100 Menschen Schutz bieten werden. Die Bundeswehr wird die Zelte nachbestellen.

Im Rahmen der NATO hat Deutschland allerdings ebenso die Verpflichtung, Unterkünfte für die NATO Response Force und die „Speerspitze“, die Very High Readiness Joint Task Force, bereit zu halten. Damit trägt die Bundeswehr, in einer angespannten sicherheitspolitischen und humanitären Lage, zur Sicherheit Deutschlands bei. Gleichzeitig lässt sie keinen Zweifel an der Bündnisfähigkeit aufkommen.

Der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner, hat die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe begrüßt. Forderungen nach einem Bundeswehreinsatz im Innern lehnte Wüstner hingegen ab: „Es wäre ein Armutszeugnis für unseren Staat, wenn wir bei diesen Problemsituationen schon auf das Militär zurückgreifen müssten. Die Polizei macht Polizeiaufgaben, und die Bundeswehr hat ihre Aufgaben.“ Verteidigungsministerin von der Leyen und die Gewerkschaft der Polizei sehen das ebenso. ok

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