Von der Leyen «sehr zufrieden» mit Haushaltsentwurf für 2019

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich nach dem Streit zwischen Union und SPD um den Wehretat mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 zufrieden gezeigt. Es gebe zwar die Regel, dass vor der Verabschiedung des Haushalts im Kabinett am Freitag keine Zahlen kommuniziert würden, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagabend (3. Juli 2018) in Berlin bei einem Gespräch mit Auslandsjournalisten. «Ich kann Ihnen aber auch sagen, dass ich auch sehr zufrieden bin mit dem Haushalt 2019.» Die Bundeswehr brauche die Investitionen, deshalb sei es gut, eine deutliche Steigerung auch für 2019 zu haben.

Von der Leyens Budget soll 2019 um knapp vier Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro steigen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen bekannt wurde. Innerhalb der Nato und insbesondere mit den USA dürfte es dennoch weiter Ärger geben, da Deutschland weniger Geld für den Wehretat einplant, als von den Partnern erwartet wird. Das Verteidigungsbündnis hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär auszugeben. Aus Sicht der Bundesregierung geht es nur darum, sich diesem Ziel anzunähern. Im aktuellen Jahr liegt Deutschland bei 1,24 Prozent der Wirtschaftsleistung. Im kommenden Jahr sollen es 1,31 Prozent werden, 2020 dann nur noch 1,28 Prozent, ein Jahr später 1,27 Prozent und 2022 schließlich 1,23 Prozent.

Mit Blick auf den Nato-Gipfel nächste Woche in Brüssel bekräftigte von der Leyen das Ziel, die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 zumindest auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern zu wollen. Sie bekannte sich zudem erneut zum Zwei-Prozent-Ziel. «Wir sind auf dem Weg dorthin.»