Wehrdienst-Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss

Im Bundestag werden Experten zum neuen Wehrdienst angehört. Mit dem Gesetzgebungsverfahren tut sich die Koalition wegen Meinungsverschiedenheiten über die Musterung und mögliche Losverfahren schwer.

Berlin. Im Zuge der Bundestagsberatungen über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes werden an diesem Montag im Verteidigungsausschuss Experten angehört. Eingeladen sind unter anderem der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, der Chef des Bundeswehrverbands, André Wüstner, der Historiker Sönke Neitzel und der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner. Die Sitzung ist öffentlich und wird per Livestream auf der Bundestagsseite übertragen.

Das Gesetz war nach langem Streit in der Koalition Mitte Oktober zunächst in der vom Kabinett beschlossenen Fassung in den Bundestag eingebracht worden. Inhaltlich ist dieser Entwurf zwischen Union und SPD aber umstritten und wird sich im parlamentarischen Verfahren noch ändern. Es geht unter anderem um die Frage, welche Mechanismen greifen sollen, falls durch Freiwilligkeit nicht genügend Wehrdienstleistende zusammenkommen. Diskutiert wird über mögliche Zufalls- oder Losverfahren.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Freitag bei der Bundeswehrtagung in Berlin gesagt, er sei zuversichtlich, dass in den nächsten Tagen eine Einigung erzielt werde. Man sei auf einem sehr guten Weg. Das Gesetz soll nach den bisherigen Plänen im neuen Jahr in Kraft treten.