Christine Lambrecht, die neue Chefin im Verteidigungsministerium

Die Berliner Gerüchte-Küche lag dieses Mal komplett daneben: Als es um die Frage ging, wer auf Annegret Kramp-Karrenbauer ins BMVg folgen würde, fielen viele Namen – aber nicht der von Christine Lambrecht.

Die Nominierung und heute vollzogene Vereidigung von Christine Lambrecht ist also eine der Überraschungen im Regierungsteam von Bundeskanzler Olaf Scholz. Auch wenn sie kaum jemand auf dem BMVg-Zettel hatte: An ministerieller Erfahrung mangelt es Lambrecht nicht. Zuletzt führte sie sogar zwei Bundesministerien. Seit Juni 2019 stand die 56-Jährige an der Spitze des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz. Im vergangenen Mai kam dann noch das Familienressort hinzu, nachdem Franziska Giffey von diesem Amt zurückgetreten war.

Die politische Karriere der gebürtigen Mannheimerin begann 1982 mit ihrem Eintritt in die SPD – da war sie gerade mal 16 Jahre alt. Erstmals in den Bundestag gewählt wurde Lambrecht 1998, indem sie ein Direktmandat im Wahlkreis Bergstraße errang. Bei den Wahlen 2002 konnte sie diesen Erfolg wiederholen, nicht aber bei den vier folgenden Bundestagswahlen. In den Bundestag zog sie über die Landesliste der Sozialdemokraten dennoch ein. Zur Bundestagswahl in diesem Jahr trat sie nicht erneut an, somit gehört sie aktuell nicht dem Deutschen Bundestag an. Die Kanzlerkür von Olaf Scholz verfolgte sie von der Gästetribüne des Bundestages aus.

Eigentlich wollte sie die Berliner Politik verlassen

Lambrecht hatte sogar schon angekündigt, den Politikbetrieb verlassen zu wollen – um wieder in ihrem „Traumberuf“ zu arbeiten, wie sie noch vor einiger Zeit der „Augsburger Allgemeinen Zeitung“ anvertraute – „Ich bin Anwältin aus Überzeugung.“ Und doch kam nun alles anders – dem noch vor wenigen Monaten für kaum für möglich gehaltenen Wahlerfolg der SPD sei Dank.

Parlamentarische Erfahrung sammelte Lambrecht zunächst als Mitglied des Rechts-, Sport- und Untersuchungsausschusses. Von 2009 bis 2011 war die Juristin rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Im April 2011 wurde sie zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt, im Dezember 2013 erfolgte ihre Wahl zur Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin ihrer Fraktion. Mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz ist sie bestens vertraut: Von März 2018 bis Juni 2019 war sie Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium.

Anschließend übernahm sie als Bundesministerin das Justizressort von Katharina Barley. In ihre Amtszeit fällt unter anderem das Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus im Internet. Laut dem SPD-Parteiorgan „Vorwärts“ ist das Gesetz für Lambrecht „eine klare Ansage an all diejenigen, die meinen, sie müssten Morddrohungen oder Volksverhetzungen aussprechen, dass diese Handlungen auch in den sozialen Medien strafbar sind“. Enttäuscht habe sie sich hingegen gezeigt, dass es in dieser Legislaturperiode nicht gelungen ist, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.

Eine Herausforderung für die Juristin waren auch die vergangenen zwei Pandemie-Jahre. „Niemals hätte ich mir vorstellen können, dass ich so weitreichende Grundrechtseinschränkungen beschließen muss“, wird sie in „Vorwärts“ zitiert. Die Pandemie habe es erforderlich gemacht in der Abwägung von Grundrechten und Schutz für Leben und Gesundheit.

Nun ist Christine Lambrecht Bundesministerin der Verteidigung. Ihre ersten Ziele hat sie schon bei der Bekanntgabe ihrer Nominierung verkündet: Die geschiedene Mutter eines Sohnes will das Beschaffungswesen der Bundeswehr modernisieren, den Soldatenberuf attraktiver gestalten und Auslandseinsätze laufend evaluieren. Klar ist: Es sind keine dünnen Bretter, die da zu bohren sind.