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Oberst André Wüstner kritisierte, dass zwischen dem Beginn der russischen Aggression in der Ukraine 2014 und der großangelegten Invasion im Februar 2024 in Deutschland politisch nicht viel passiert sei. Foto: Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern
Am 27. Februar 2022 hat Bundeskanzler Olaf Scholz die „Zeitenwende“ ausgerufen. Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt. Was ist seitdem geschehen? Wie steht es um Deutschlands Verteidigungsfähigkeit? Und was muss getan werden, damit die Bundeswehr einen Angriff auf das NATO-Bündnisgebiet abwehren kann? Auf diese Fragen gab der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst André Wüstner, am 11. Mai im Rahmen des Schweriner Sicherheitsdialogs Antworten.
Reaktion auf russische Aggression 2014
Nach dem Beginn des Ukrainekrieges – im Jahr 2014 – wurde auf den NATO-Gipfeln in Wales und Warschau die Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung beschlossen. Der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe zugesagt, dass auch Deutschland zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben werde, erklärte Oberst Wüstner. Die gesamte Bundesregierung habe 2016 ein neues Weißbuch erlassen, das diese Beschlüsse national übersetzte.
Eine Dekade der Bedrohung
Die Bundeswehr habe versucht, die politischen Vorgaben militärisch umzusetzen, etwa mit dem Fähigkeitsprofil, so der Bundesvorsitzende. „Aber politisch ist nicht viel passiert.“ Geändert habe sich dies erst am 24. Februar 2022, dem Tag des Beginns des großangelegten Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine. „Die Zeitenwende ist im Grunde eine Erkenntniswende“, sagte Wüstner. Erst jetzt – nach dem Schock in der Politik – werde umgesetzt, was in Wales und Warschau beschlossen worden war. Zuvor wollte die Bedrohung niemand wahrhaben, obwohl es zum Beispiel eindeutige Übungen Russlands gab. Heute gehe es darum, nicht mehr nur abschrecken zu wollen, sondern auch abschrecken zu können. Darauf würden auch unsere osteuropäischen Verbündeten sehr genau achten. Denn vor uns liege eher eine Dekade der Bedrohung, das müsse allen klar sein, stellte Wüstner fest.
Der Schweriner Sicherheitsdialog ist eine Veranstaltungsreihe der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, der Konrad-Adenauer-Stiftung, des Verbands der Reservisten der Bundeswehr, des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern sowie des DBwV, der durch sein Bildungswerk vertreten wird.
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