Wüstner: „Auf dem Weg in Richtung Kalter Krieg 2.0“

Zum Beginn des NATO-Gipfels in Madrid sieht der Bundesvorsitzende, Oberst André Wüstner, einen „Paradigmenwechsel“ für das Bündnis und Bundeswehr.

Berlin. Im ZDF-Morgenmagazin sprach Oberst André Wüstner von einer „Riesenherausforderung“, die in den kommenden Jahren auf die Bundeswehr und auf die NATO zukommt. „Was wir da erleben, ist tatsächlich ein Paradigmenwechsel, ein Zurück zur alten Raumverantwortung, also vergleichbar zu der Zeit vor 1990“, sagte der DBwV-Bundesvorsitzende. Einzelne Bündnismitglieder bekämen Räume an der Ostflanke zugewiesen, die Einsatzbereitschaft werde verstärkt. Wüstner sieht die NATO „eigentlich auf dem Weg in Richtung Kalter Krieg 2.0“. Die Bundeswehr müsse sich schnell auf die neue Lage einstellen. „Es geht jetzt darum, nicht mehr zurückzuschauen, sondern zu gestalten.“ Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sei gut, reiche aber nicht aus. Wüstner spricht von einem Bedarf von 200 Milliarden Euro für die Truppe. Zum Thema Wehrpflicht sagte der Bundesvorsitzende: „Aktueller Stand sage ich, nein. Aber, gelingt es jetzt nicht in dieser Legislaturperiode, die Bundeswehr so attraktiv zu machen, dass wir das ausreichende Personal gewinnen, dann werden wir sicher auch wieder über die Wehrpflicht sprechen müssen.”

Wüstner weiter: „Ich glaube, alle sind sich noch nicht dieser Dimension bewusst, was Deutschland anbelangt.“ Der Paradigmenwechsel folge dem, was seit der Annexion der Krim 2014 in vielen Dokumenten beschrieben worden sei, aber nie real umgesetzt wurde. Viele seien jetzt erst aufgewacht und hätten begriffen, was da passiere.

Die Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung bedeute auch eine strukturelle Anpassung, so Wüstner. „Alles, was wir jetzt liefern müssen, war in den letzten Jahren politisch nicht mehr gewünscht“, sagte der Oberst. Die Kaltstartfähigkeit wiederherzustellen, zu organisieren, wie man kämpft, all das seien große Herausforderungen, die man in den nächsten Jahren angehen müsse. „Das ist eine Riesen-Management-Aufgabe für die Verteidigungsministerin. Nicht nur im Bereich Material, es ist auch eine personelle Herausforderung“, sagte Oberst Wüstner. Der Bundesvorsitzende stellte klar, dass die Grundlage für einen politischen Dialog einzig und allein eine glaubhafte Abschreckung sei.