Die Räume der ehemaligen Kaserne in Hohenkirchen-Wangerland bieten gute Voraussetzungen für Verbandstagungen. Foto: DBwV
Angelegenheiten der Berufssoldaten
Wangerland. Die erste diesjährige Tagung des Landesverbandes Nord für Berufssoldaten fand im Dorf Wangerland statt. Daran nahmen rund 60 Mitglieder aus allen Teilstreitkräften und Organisationsbereichen teil. Unter Leitung des Stellvertretenden Landesvorsitzenden Stabsfeldwebel a.D. Gerd Dombrowski befassten sie sich während der zweitägigen Veranstaltung mit Angelegenheiten ihrer Statusgruppe sowie der Verbandspolitik.
Dombrowski spannte einen Bogen von der zurückliegenden 21. Hauptversammlung des DBwV über die Evaluierung von Gesetzen bis zu Erwartungen an die neue Bundesregierung. Trotz einiger verbesserungswürdiger Bestimmungen und offenen Fragen bewertete er die in der letzten Legislaturperiode beschlossenen Gesetzesvorhaben als positiv, darunter das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz. Dieses beinhaltet wesentliche finanzielle Verbesserungen für die Soldatinnen und Soldaten, „für die der DBwV seit langer Zeit gekämpft hat“, so der Stellvertretende Landesvorsitzende.
Rückbesinnung und Finanzen
Mit Blick auf den Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellte Dombrowski fest: „Von 178 Seiten entfallen rund zwei Seiten auf Verteidigungsangelegenheiten.“ Wesentliche Bedeutung misst er darin der Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung zu. Die im vorläufigen Haushalt für das Jahr 2022 benannten Mittel für die Verteidigung reichen nach seiner Ansicht für die notwendigen Beschaffungsmaßnahmen sowie den geplanten personellen Aufwuchs nicht aus. Als Beispiele für laufende und künftige Großprojekte nannte er bewaffnete Drohnen, neue Flottendienstboote sowie eine Nachfolgegeneration für die in die Jahre gekommenen Kampfflugzeuge.
Dombrowski begrüßte, dass die Blockade der größten Regierungspartei in Sachen bewaffneter Drohnen vom Tisch ist. Er forderte, den Schutz der Truppe im Auslandseinsatz durch solche Waffensysteme unter Beachtung des Völkerrechts schnellstmöglich zu realisieren und damit unnötige Opfer bei den Soldatinnen und Soldaten zu verhindern. Mit diesen und weiteren Ausführungen machte der Stellvertretende Landesvorsitzende Nord deutlich, dass sich der Deutsche BundeswehrVerband nicht nur um die sozialen Belange der Bundeswehrangehörigen kümmert, sondern sich auch mit großem Engagement für die Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte einsetzt.
Mit dem Versorgungsrecht der Berufssoldaten befasste sich Oberstabsfeldwebel a.D. Uwe Schenkel. Der Vorsitzende Ehemalige, Reservisten und Hinterbliebene (ERH) im Landesverband Nord ging zunächst auf die Überalterung der Gesellschaft und die damit verbundenen Probleme für das Rentensystem sowie die Krankenversicherung ein. Daraus resultieren aus verschiedenen Gründen auch die erfolgten Einschnitte beim Versorgungsrecht der Berufssoldaten. Er nannte dazu als Beispiele die Anhebung der Altersgrenze, die Hinzuverdienstgrenze für Pensionäre und die Abflachung des Witwengeldes. „Das hat man natürlich nicht gemacht, um uns zu ärgern“, stellte Schenkel, ohne dies zu begrüßen, abschließend fest, „sondern auf Grund der demographischen Entwicklung, die sich auch auf die Streitkräfte finanziell auswirkt.“
Enge Zusammenarbeit
Kristin Duchow vom Bundesamt für das Personalwesen der Bundeswehr (BAPersBW) befasste sich mit den Herausforderungen im Personalmanagement der Unteroffiziere und Mannschaften. Die Oberstabsärztin ist stellvertretende Referatsleiterin in der Abteilung IV und berichtete somit aus erster Hand über den Prozess der Personalentwicklung. Sie betonte die zwingende Notwendigkeit einer engen Verbindung, Kooperation und Kommunikation zwischen der Truppe und ihrem Amt, wies aber auch auf Vorgaben hin, die nicht durch ihre Dienststelle, sondern beispielsweise durch Bedarfsträger zu verantworten sind.
Mit Blick auf die Stärke der Bundeswehr, Nachwuchswerbung und Personalbindung stellte Duchow fest: „Das Ziel des Personalaufwuchses ist nach wie vor 180.000 Soldatinnen und Soldaten, wir wissen aber nicht, was die Zukunft bringt.“ Zur derzeitigen Entwicklung führte sie aus: „Der Aufwuchs wird in der Truppe spürbar.“ Viele kritische Fragen der Teilnehmer an die Referentin machten deutlich, dass den Berufsoffizieren und -unteroffizieren die Streitkräfte am Herzen liegen. Sorgen bereiten den aktiven Soldaten insbesondere die Qualität des Nachwuchses und die, aus ihrer Sicht an der Basis, Ungerechtigkeiten in Sachen Weiterverpflichtung und Übernahme.
Übereinstimmung herrschte mit der Oberstabsärztin unter anderem darin, dass das Personalgeschäft in den letzten Jahren deutlich schwieriger geworden ist. Eine Entwicklung, die auch der DBwV im Auge behalten muss, denn sie wirkt sich direkt auf die Truppe und die Menschen in der Bundeswehr aus. Ein Berufsunteroffizier drückte es im Gespräch so aus: „Die Anonymisierung der Personalführung ist bestimmt nicht der richtige Weg. Hauptsache die Zahlen stimmen kann nicht der bestimmende Faktor im Personalwesen sein.“ Eine Einschätzung, der bei der BS-Tagung in Wangerland niemand widersprach.
