Bundeswehr unter neuer Regierung: Spieße diskutieren sicherheitspolitische und verbandsinternen Themen

Herausforderungen für Deutschland, Bundeswehr und NATO – zwischen Zeitenwende und Zukunftssicherung

Eigentlich war es das Ziel, die wachsende Veteranenkultur und dabei die Rolle des BundeswehrVerbandes zu erläutern. Doch für Oberstleutnant i.G. Marcel Bohnert war es unter dem Eindruck der Regierungsbildung in Deutschland und der globalen sicherheitspolitischen Unsicherheiten unerlässlich, die weitreichenden Herausforderungen für Deutschland, Europa und die NATO zu thematisieren. Die anhaltende geopolitische Instabilität fordere die Bundeswehr in besonderem Maße. Die Notwendigkeit von Investitionen in Personal, Material und Infrastruktur sei unbestritten. So habe der BundeswehrVerband den Verteidigungsminister bei seinen Forderungen für die Bundeswehr stets unterstützt, so Bohnert. Nachdem die Finanzierungsfrage unter der neuen Regierung nunmehr geklärt sei, dränge der Verband darauf, den Versprechen Taten folgen zu lassen. Ziel bleibe eine kriegs- und verteidigungsfähige Bundeswehr, die strategisch gut aufgestellt ist. Um den strukturellen Herausforderungen zu begegnen, sollen unter anderem die Reformmodelle BS-Vario und eine Neuausrichtung der Besoldungsstruktur erneut in die Debatte eingebracht werden - eine Möglichkeit, um Überalterung und dysfunktionale Personalstrukturen abzubauen. Die klare Erwartung an die neue Bundesregierung sei: Sicherheitspolitik darf nicht nur diskutiert, sondern muss entschlossen gestaltet werden.

Aufgrund der lebhaften Diskussion blieb Bohnert wenig Zeit, detailliert die Entwicklung der Veteranenkultur zu erläutern. Er betonte, dass der 15. Juni kein reiner Bundeswehr-interner Tag werden solle, sondern durch Bund, Länder und Kommunen gesellschaftlich getragen werden soll. Der DBwV unterstütze zahlreiche Aktivitäten gemeinsam mit Veteranenverbänden. Bereits über 120 regionale Veranstaltungen sind neben der zentralen Feier der Bundesregierung in Vorbereitung, um die Veteranen der Bundeswehr angemessen zu würdigen.

Die Diskussion um die „Zeitenwende 2.0“ führte Oberstleutnant a.D. Josef Rauch aus seiner Sicht fort mit Fokus auf die Stationierung der Brigade in Litauen und die Division 2025. Besonders bei Personalgewinnung, Infrastruktur und Ausrüstung sehe Rauch deutlichen Nachholbedarf. Trotz der Verbesserungen durch das Artikelgesetz bleiben für viele Soldaten – insbesondere jene mit Familie – die konkreten Rahmenbedingungen in Litauen hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück. Die Spieße erwarten weitere Anpassungen, um eine tragfähige und langfristig funktionierende Stationierung sicherzustellen.

Drei Jahre Zeitenwende - Sicherheitspolitische Weichenstellungen

Kevin Leiser (SPD), ehemaliges Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages, zog Bilanz zur sicherheitspolitischen Zeitenwende. Er erläuterte die politischen Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine und zur Modernisierung der Bundeswehr, die sich an den Prinzipien „keine Alleingänge“, „Verteidigungsfähigkeit erhalten“, „Russland mehr schaden als uns selbst“ und „keine Kriegspartei werden“ orientierten. Im Austausch mit den Spießen erfuhr Leiser deren Perspektive auf die Herausforderungen im militärischen Alltag. Er betonte die erzielten Fortschritte bei der Ausrüstung der Bundeswehr durch das Sondervermögen, räumte aber ein, dass weitere Maßnahmen zur Beschleunigung von Beschaffung und Infrastruktur nötig seien. Die neue Regierung habe die Grundlagen für einen erweiterten Verteidigungsetat geschaffen. Für eine glaubwürdige Abschreckung und mehr europäische Verantwortung sei jedoch noch viel zu tun. Leiser unterstrich dabei die zentrale Rolle Deutschlands innerhalb der NATO.

Artikelgesetz Zeitenwende – Nächste Schritte für den DBwV

Das Artikelgesetz Zeitenwende ist ein bedeutender Erfolg für den Deutschen BundeswehrVerband, verabschiedet noch vor dem Regierungswechsel, erklärte Oberstleutnant Dr. Detlef Buch. Viele Forderungen des Verbands sind darin enthalten und in der Broschüre des DBwV zum Artikelgesetz nachzulesen. Noch offene Forderungen haben es als Gesetzesvorhaben in den Koalitionsvertrag geschafft. In der Diskussion mit den Spießen beleuchtete der Vorsitzende Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht mögliche Varianten der Übertragungen der Tarifverträge des öffentlichen Dienstes auf Besoldungsempfänger – insbesondere die Auswirkungen des Finanz- und Arbeitszeitpakets auf die Bundeswehr. Auch die Versorgungsempfänger dürften dabei nicht übersehen werden. Die Federführung für eine mögliche Übertragung liegt beim Bundesministerium des Innern.

Am Ende der zweitägigen Veranstaltung erhielten die Spieße Tipps von Beteiligungsrechtler Oberstabsfeldwebel a.D. Ralph Bender zum Umgang mit den Vertrauenspersonen nach Soldatenbeteiligungsgesetz. Die Rahmen- und Empfehlungsvertragspartner der Bundeswehr und des DBwV von DBV und Die Continentale warben bei den Spießen im Rahmen der Fürsorgeverantwortung, ihre Soldaten auf die Pflegepflicht- und Anwartschaftsversicherung hinzuweisen und boten ihren professionellen Informationsdienst an.

Dem Tagungsleiter Stabsfeldwebel a.D. Franz Jung blieb zum Abschluss der gelungenen Veranstaltung, Lob und Dank an die Spieße auszusprechen: einerseits für das große Interesse und die konstruktiv-kritische Debatte, andererseits für die Spende von 360 Euro zugunsten der Soldaten und Veteranenstiftung e.V..