Wüstner: Nicht zu üben wäre verantwortungslos!

„Solche Übungen sind unverzichtbar. Wer sich dagegen sperrt, handelt im höchsten Maße verantwortungslos!

Wir wissen schon lange, wie komplex die Zusammenarbeit beispielsweise bei Katastropheneinsätzen ist – wenn der Einsatz nach einem Zugunglück oder einem Flugzeugabsturz geübt wird. In solchen Szenarien wird die Amtshilfe der Bundeswehr gebraucht, das üben wir gemeinsam mit Polizei, THW, Feuerwehr oder Rotem Kreuz – allerdings nur auf regionaler Ebene.

Heute muss sich Deutschland zusätzlich mit der Gefahr terroristischer Großlagen auseinandersetzen, ich denke beispielsweise an Anschläge von mehreren Terroristen an unterschiedlichen Orten gleichzeitig, mit Schusswaffen, Sprengsätzen oder Giftgas.

In solchen komplexen Szenarien ist es unverzichtbar, dass die Behörden und Einsatzkräfte länderübergreifend Ansprechpartner, Schnittstellen und Verfahren kennen – und auch die jeweilige Leistungsgrenze einzelner Akteure.

Seit fast einem Jahr fordert der Deutsche BundeswehrVerband daher, mögliche worst-case-Szenarien zu üben und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen.

Erst nach entsprechenden Übungen kann man Handlungsbedarf erkennen, beispielsweise beim Schließen von Fähigkeitslücken oder der Optimierung im Bereich von Einsatzzentralen auf Landes- oder Bundesebene.

Für uns bleibt klar: Die Bundeswehr kann und soll den Personalabbau bei der Polizei nicht als Lückenfüller kompensieren. Diese ist wegen der Sparpolitik der letzten 20 Jahre selbst in einem äußerst schlechten Zustand und soll dennoch aktuell mehr Einsätze schultern als je zuvor.

Wenn sich die Bundesregierung zu dem bekennt, was sie kürzlich im Weißbuch 2016 beschrieben hat, dann gilt es vorrangig nicht, über Steuersenkungen nachzudenken, sondern über die finanzielle Unterfütterung der Instrumente unserer gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge. Die entsprechenden Instrumente wie Polizei oder Bundeswehr müssen schnell auf den notwendigen Grad an Einsatzbereitschaft gebracht werden, den sie mit Blick auf die heutigen Gefahren und Bedrohungen in puncto innere und äußere Sicherheit dringend brauchen. Alles andere wären Scheindebatten und Placebos!“

• Pressemitteilung 11/2016 (PDF)