Wie findet sich Europa in der «neuen Welt der großen Mächte» zurecht? Die europäischen Staats- und Regierungschefs zeigen sich bei einem Gipfel in Brüssel entschlossen. Brüssel. Nach der zwischenzeitlichen Zuspitzung im Grönland-Konflikt will die EU noch stärker auf Unabhängigkeit von den USA unter Präsident Donald Trump setzen. Bei einem Sondergipfel in Brüssel gab es am Donnerstagabend zwar große Erleichterung darüber, dass Trump seine Strafzolldrohungen gegen Deutschland und andere europäische Alliierte vorerst wieder zurückgenommen hat. Spitzenpolitiker machten aber deutlich, dass es ein «

Die sicherheitspolitische Lage in Europa verändert sich fundamental – und das in atemberaubender Geschwindigkeit. Worauf es jetzt ankommt, beschreibt der Europapolitiker David McAllister (CDU), Vizepräsident der Europäischen Volkspartei. Europa erlebt eine sicherheitspolitische Situation, wie sie unser Kontinent seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr kannte. Autoritäre Mächte rüsten massiv auf, internationale Regeln verlieren an Bindungskraft, und militärische Gewalt ist wieder zu einem Instrument geopolitischer Einflussnahme geworden. Wir können uns nicht länger darauf verlassen, dass

Washington. Im Streit um das zum Königreich Dänemark gehörende Grönland sendet die US-Regierung widersprüchliche Signale: Das Weiße Haus schließt einen Militäreinsatz ausdrücklich nicht aus, während der Außenminister Berichten zufolge von einem Kauf der autonomen Arktisinsel spricht. Die US-Regierung hat ihre Drohungen in der Sache zuletzt massiv verstärkt - sehr zum Ärger der europäischen Nato-Partner. Präsident Donald Trumps Sprecherin Karoline Leavitt erklärte zum amerikanischen Anspruch auf Grönland am Dienstagabend (Ortszeit): «Der Präsident und sein Team erörtern eine Reihe von Optionen, um

Caracas/New York/Washington. Der Druck der USA auf Venezuela scheint nach der Festnahme des autoritären Staatschefs Nicolás Maduro erste Wirkung zu zeigen. Die geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez, die sich nach dem US-Angriff zunächst unbeugsam gezeigt hatte, signalisierte Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Washington. In New York steht heute für Maduro die erste Anhörung vor Gericht auf dem Plan. Ebenfalls in der Ostküstenmetropole wird sich der UN-Sicherheitsrat in einer Dringlichkeitssitzung mit dem US-Angriff auf Venezuela befassen. Rodríguez gab sich auf Instagram nun versöhnlich

Am 18. März 2014 hat Russland die völkerrechtswidrige Annexion der Krim bekannt gegeben, am 18. März vor 36 Jahren waren die Bürger der DDR zur ersten freien Volkskammerwahl aufgerufen: Auf dieser historischen Basis hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor der Sitzung des Europäischen Rates in dieser Woche seine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag abgegeben. „Wo wir nicht mehr frei handeln können, geht Freiheit verloren. Wir erleben geopolitische Verwerfungen und einen Reformstau in der EU und auch bei uns in Deutschland wie lange nicht mehr. Wir sind als Bundesregierung angetreten

Zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz für ein eigenständiges und starkes Europa ausgesprochen – und für einen Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen. Die außenpolitische Grundsatzrede von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) war mit Spannung erwartet worden – auch MSC-Chef Wolfgang Ischinger hatte zuvor seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, die Rede des Kanzlers möge den Ton setzen für die diesjährige Konferenz. Den Ton setzte Merz, der als erster Bundeskanzler überhaupt eine MSC-Eröffnungsrede

Bundeskanzler Merz betont das enge Verhältnis zu Kroatien. Das Nato-Mitglied bekommt Waffen aus deutscher Produktion. Berlin. Der Nato-Verbündete Kroatien kauft Leopard-Panzer aus deutscher Produktion. Dazu wurde in Anwesenheit von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Vereinbarung unterzeichnet. Konkret geht es um den Erwerb von 44 Leopard 2 A8-Panzern, wie Merz nach einem Treffen mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic in Berlin sagte. Plenkovic sagte, die Panzer sollten in den nächsten Jahren an Kroatien ausgeliefert werden. Hersteller der Panzer ist der Rüstungskonzern

Kanzler Merz will das Verhältnis zur Türkei nach holprigen Jahren wieder auf einen positiven Pfad bringen. Dazu ist er mit seiner Frau nach Ankara gereist. Wird er dort auch heikle Themen ansprechen? Ankara. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die lange Zeit der von offenen Differenzen geprägten Beziehungen zur Türkei wieder zu einer echten strategischen Partnerschaft machen. Bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei wird er heute mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Friedensbemühungen in Gaza, den Ukraine-Krieg, die Rüstungskooperation und die Rückführung von

Per Los entscheiden, wer zur Bundeswehr muss? Brantner wirft CDU und SPD Führungsschwäche vor - und zieht einen überraschenden Vergleich. Erfurt. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion im Bund um die Zukunft des Wehrdienstes hat die Grünen-Bundesvorsitzende Franziska Brantner den Spitzen von CDU und SPD Führungsschwäche vorgeworfen. «Wenn Männer keine unliebsamen Entscheidungen treffen wollen, dann landet man beim Los», sagte Brantner in Erfurt während eines Parteitages des Thüringer Landesverbandes ihrer Partei. Dass CDU und SPD im Bund zuletzt erwogen hatten, per Los darüber zu entscheiden

Der Sozialdemokrat Uwe Santjer ist seit sieben Jahren Oberbürgermeister des größten deutschen Nordseeheilbades. Cuxhaven hat gelitten und wächst nach schwierigen Jahren wieder. Jetzt könnte die Bundeswehr in die Hinrich-Wilhelm-Kopf-Kaserne zurückkehren. Der Rat der Stadt hat die Truppe schon mit einer Resolution begrüßt. Oft, wenn der Cuxhavener Oberbürgermeister Uwe Santjer in seinem Heimatort Altenwalde durch die Hauptstraße geht, blickt er auf das Ärztehaus im Ortskern, in dem der „Altenwalder Hof“ vor vielen Jahren der Treffpunkt junger Leute war. Der 60-jährige Sozialdemokrat Uwe Santjer war einer