Afghanistan: Verteidigungsausschuss plant Sondersitzung am Mittwoch
Berlin. Nach der faktischen Machtübernahme der islamistischen Taliban in Afghanistan soll sich sich der Verteidigungsausschuss des Bundestags noch diese Woche zu einer Sondersitzung treffen. Die Obleute des Gremiums seien sich einig, dass dies vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen und des Evakuierungseinsatzes der Bundeswehr zeitnah notwendig sei, heißt es in einem Schreiben des Vorsitzenden Wolfgang Hellmich (SPD) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Als Termin für die Sitzung komme dieser Mittwochmittag (13.00 Uhr) in Betracht, hieß es. Zuvor hatte «The Pioneer» darüber berichtet.
Ebenfalls für Mittwoch ist nach dpa-Informationen bereits am Vormittag (11.30 Uhr) eine Sitzung des Auswärtigen Ausschusses geplant.
Außenminister Heiko Maas (SPD) berief angesichts der noch unübersichtlichen Lage nach dem Einmarsch der Aufständischen für diesen Montagnachmittag ein weiteres Mal den Krisenstab der Bundesregierung ein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte für diese Woche alle Termine wegen der Lage in Afghanistan ab.
Die Linke im Bundestag fordert, dass sich Kanzlerin Angela (CDU) in einer Regierungserklärung zu der Entwicklung äußern soll. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte bezeichnete dies in einem Schreiben an Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) als dringend notwendig. «Das Parlament und die Bevölkerung haben ein Recht auf eine Erklärung, weshalb die Ziele eines 20 Jahre andauernden Bundeswehreinsatzes - zuletzt die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte - so offensichtlich vollständig verfehlt wurden», schreibt er in dem Brief, der der dpa vorliegt.
In der Nacht zum Montag hatte die Evakuierung deutscher Staatsbürger aus der afghanischen Hauptstadt begonnen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur landeten 40 Mitarbeiter der deutschen Botschaft mit einem US-Flugzeug in Doha im Golfemirat Katar. Wenige Stunden später starteten am Morgen die ersten drei Militärmaschinen der Bundeswehr mit Fallschirmjägern an Bord Richtung Kabul. Sie sollen die Evakuierung absichern.
