11.04.2019
dpa

CDU-Politiker fordert zügige Entscheidung über Tornado-Nachfolge

Berlin - Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann David Wadephul dringt auf eine baldige Entscheidung über die Nachfolge des im Betrieb immer teurer werdenden Kampflugzeugs «Tornado». «Wir legen Wert darauf, das in einem zügigen Verfahren zu klären», sagte Wadephul der Deutschen Presse-Agentur. Die Prüfung für das Nachfolgemodell laufe, aber es gebe «gute Argumente für die F-18».

Deutschland setzt die «Tornado»-Maschinen auch zur sogenannten nuklearen Teilhabe ein - ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf Atomwaffen der USA haben können. Dazu muss die Nachfolgemaschine von den USA zertifiziert werden. Die aus US-Produktion stammende F-18 hatte eine solche Zulassung bereits in einer früheren Baureihe. Für den «Eurofighter» scheint unklar, ob und wann die Bedingung für diesen Einsatzzweck erfüllt werden kann.

Deutschland steht ab 2024 als letztes verbleibendes Land mit «Tornados» vor enorm steigenden Betriebskosten, die nach Expertenschätzungen in die Milliarden gehen. Geprüft wird, ob etwa 45 der F-18-Maschinen für die nukleare Teilhabe beschafft werden. Der Kauf neuer «Eurofighter» für andere Aufgaben ist bereits grundsätzlich entschieden. Die SPD hat bisher ungeachtet der drohenden Kostenexplosion zurückhaltend reagiert. Aus der Luftwaffe wird für die F-18 plädiert.

«Für uns ist es essenziell, die nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu sichern», sagte Wadephul, Vizevorsitzender der Unionsfraktion. «Es ermöglicht uns Einblick in die nuklearen Planungen. Wir haben außerdem die Möglichkeit, einen Beitrag im Bündnis zu leisten.»

Wadephul forderte auch eine grundsätzliche Einigung über den künftigen Kurs bei den mit der SPD umstrittenen Rüstungsexporten. «Wir müssen Europapolitik auch auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik machen», sagte er. «Wir haben jetzt etwas Zeit gekauft, aber Deutschland wird bald schon liefern müssen, im wahrsten Sinne des Wortes.» Zu den Problemen bei der Gewinnung von Personal für die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht sagte er: «Ich bin schon sehr dafür, dass wir die Debatte über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht führen.»