Deutschland entsendet bis zu zehn UN-Beobachter in den Jemen
Berlin. Im Jemen wird seit Jahren gekämpft. Es spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab. Seit kurzem gibt es ein kleine Hoffnung auf Frieden. Deutschland will vor Ort helfen, dass dieser Wirklichkeit wird.
Deutschland wird ein Kontingent von bis zu zehn Soldaten und Polizisten für die UN-Beobachtungsmission UNMHA im Bürgerkriegsland Jemen bereitstellen. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschlossen. «Damit ergänzen wir unser deutsches umfassendes politisches Engagement zugunsten eines Friedensschlusses im Jemen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die maximal je fünf Soldaten und Polizisten werden nach seiner Darstellung nicht bewaffnet sein und in Zivil eingesetzt.
Der UN-Sicherheitsrat hatte im Januar grünes Licht für die vorerst auf sechs Monate angelegte Beobachtungsmission UNMHA gegeben. Sie solle eine Waffenruhe in der strategisch wichtigen Hafenstadt Hudaida überwachen und den Rückzug der Konfliktparteien koordinieren. Die damals verabschiedete Resolution sieht die Entsendung von 75 unbewaffneten Beobachtern in die Region vor. Laut Seibert sind davon momentan etwa 30 im Einsatz.
Außenminister Heiko Maas (SPD) betonte, der Waffenstillstand in Hudaida sei zentral für den Einstieg in einen politischen Friedensprozess, für die Chance auf einen landesweiten Waffenstillstand und für eine Linderung der humanitären Katastrophe in Jemen. «Deshalb ist es richtig, dass wir auch mit deutschen Experten dazu beitragen.»
Deutschland setze sich nachhaltig für eine friedliche und tragfähige Lösung im Jemen-Konflikt unter Ägide der Vereinten Nationen ein, «auch wenn wir wissen: Der Weg dorthin bleibt weit, der Prozess ist nach wie vor ebenso komplex wie fragil».
Bürgerkrieg tobt seit 2014
Die Vereinten Nationen hatten Deutschland insbesondere um die militärische Besetzung des Dienstpostens eines «Leiters Auswertung» («Chief Assessment UNMHA») gebeten. Dieser wird nun laut Maas in einem ersten Schritt mit einem deutschen Soldaten besetzt.
Die Bundeswehr wird nach Seiberts Angaben keine eigene Schutzkomponente für die Beobachter in den Jemen entsenden. «Die Risikoanalyse der UN lässt eine direkte Bedrohung für die Beobachter und die Mission nicht erwarten.» Deren Schutz beruhe unter anderem auf Sicherheitsgarantien der Konfliktparteien.
Im Jemen tobt seit 2014 ein Bürgerkrieg zwischen der von einer saudischen Militärkoalition unterstützten sunnitischen Regierung und den vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Milizen. Unter Vermittlung der Vereinten Nationen hatten sich die Konfliktparteien auf eine Feuerpause für das lange Zeit heftig umkämpfte Hudaida geeinigt. Der Ort am Roten Meer ist für die Versorgung des Landes im Süden der Arabischen Halbinsel von zentraler Bedeutung. Nach mehr als vier Jahren Bürgerkrieg erlebt der Jemen den UN zufolge die schwerste humanitäre Krise der Welt.
Die Angriffe Saudi-Arabiens im Jemen sind auch ein Haupthindernis für ein Ende des deutschen Exportstopps für Rüstungsgüter in das Land. Das hat zu scharfem Streit mit europäischen Rüstungspartnern Deutschlands geführt, vor allem mit Frankreich und Großbritannien.
