Otte: Europäischer Zusammenhalt für Sicherheit mehr denn je gefordert

Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, hat dazu aufgerufen, im Mittelmeerraum entschlossen für die Sicherheit der EU-Staaten einzutreten. «Die Lage in Libyen verschärft sich zunehmend. Bürgerkrieg und Waffenschmuggel destabilisieren die benachbarte Sahel-Zone. Dadurch ausgelöste Flüchtlingsströme stellen uns in Europa vor weitere Herausforderungen», teilte Otte am Donnerstag vor einer Debatte im Bundestag über die Beteiligung der Bundeswehr an der neuen EU-Operation «Irini» mit. «Deshalb ist der europäische Zusammenhalt mehr denn je gefordert. Wir sind zuversichtlich, dass die Mission «Irini» jetzt auf den Weg gebracht wird.»

An der neuen EU-Operation zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen will sich die Bundesregierung mit bis zu 300 Soldaten beteiligen. «Irini» («EUNAVFOR MED IRINI») soll hauptsächlich das seit Jahren brüchige UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen - aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer. Erklärtes Ziel ist eine Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses.