Alles nur Herausforderungen?

Die Nato steht aufgrund neuer Bedrohungen vor neuen Veränderungen. So lässt sich der gemeinsame parlamentarische Abend zusammenfassen, zu dem AFCEA Bonn e. V. und Bitkom am 12. April in Berlin unter dem Titel „Quo vadis Nato – nach der Reform ist vor der Reform? Neue Herausforderungen für Natos Führungsfähigkeiten im Lichte neuer Risiken“ eingeladen hatten.

Rund 70 Gäste – darunter zahlreiche Mitglieder des Deutschen Bundestags, hochrangige Vertreter der Streitkräfte und Industrievertreter – konnte Schirmherr MdB Henning Otte und Generalmajor Erich Staudacher, Vorsitzender AFCEA Bonn e.V., begrüßen. Die Vortragenden waren Dr. Hans-Dieter Lucas, Deutscher Botschafter der Ständigen Vertretung bei der Nato, der amerikanische Generalleutnant Ben Hodges, Commanding General of the U.S. Army Europe, der französische Generalleutnant Michel Yakovleff, Nato Vice Chief of Staff Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE), und Winfried Holz, CEO Atos Germany und Präsidiumsmitglied des Bitkom.

Über die verschiedenen Bedrohungen und Herausforderungen waren sich die Teilnehmer einig: Neben der Entwicklung im Osten seien im Süden mit Flüchtlingsströmen und islamistischen Terror sowie Cyberbedrohungen und hybrider Kriegsführung neue Herausforderungen hinzugekommen. Auch Afghanistan sei noch lange nicht gelöst. Diese neuen Risiken seien bei der aktuellen Nato-Reform, die derzeit abgeschlossen wird, weitestgehend nicht berücksichtigt worden. Darum müsse sie fortgeschrieben werden. Auf der Forderungsliste des Abends sind dabei die Verbesserung der Interoperabilität, besserer Daten- und Informationsaustausch, bessere Zusammenarbeit, schnellere Reaktionsfähigkeit und damit einhergehend auch ein Aus- und Umbau der bestehenden militärischen Fähigkeiten zu finden. Als einziges Staatenbündnis mit militärischen Fähigkeiten dürfe die Nato diese Kapazitäten nicht schleifen lassen. Nur wer solche Kapazitäten habe, könne auch erfolgreich auf Abschreckung setzen.

Häufig gehe es dabei jedoch nicht um technische Lösungen, sondern um den politischen Willen: Der Informationsaustausch und die Zusammenarbeit könne deutlich verbessert werden, um das gegenseitige Vertrauen weiter zu verbessern. Neben dem Wissensaustausch zwischen Militär und Politik müsse künftig verstärkt auch die Zusammenarbeit mit der Industrie gesucht werden, um Erfahrungen mit der Digitalisierung – Stichwort Industrie 4.0 – zu nutzen.

Die parlamentarischen Abende von AFCEA Bonn e. V. und Bitkom in Berlin finden seit rund zehn Jahren in einem zwei- bis dreijährlichen Rhythmus statt und verstehen sich als Diskussionsplattform aufkommender Themen mit sicherheitspolitischem IT-Bezug.