Generaloberstabsarzt a.D. Ingo Patschke, Vorstandsvorsitzender der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung (r.), besiegelt gemeinsam mit dem DBwV-Bundesvorsitzenden André Wüstner (l.) die Gründung der Arche Casino GmbH. Foto: DBwV
Gut, besser, BestStMG – DBwV startete mit großem Erfolg in den Januar
2020 war ein verrücktes Jahr, das natürlich ganz im Zeichen der Covid-19-Pandemie stand und damit auch die Bundeswehr in besonderem Maße gefordert hat. Aber auch abseits von Corona sind viele Dinge passiert, die die Menschen in der Bundeswehr und im Deutschen BundeswehrVerband bewegt haben und auf die wir zurückblicken wollen. So startete der DBwV im Januar mit einem großen Ergfolg ins Jahr.
Zum 1. Januar tritt das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (kurz: BesStMG) in Kraft. Es ist ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Attraktivität in der Bundeswehr – an dem der DBwV großen Anteil hat.
Mit dem BestStMG ging es dem DBwV um die Umsetzung seiner Verbandsforderungen der Hauptversammlung im Jahr 2017 und vor allem darum, dass die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit nicht zu Lasten derjenigen erfolgt, die seit Jahren ihren Dienst in der Bundeswehr verrichten.
Mit dem BesStMG wurden die Stufen des Auslandsverwendungszuschlag jeweils um rund 40 Prozent erhöht. Bestehende Zulagen, die zum Teil seit Jahrzehnten nicht mehr angehoben wurden, sind endlich angepasst worden. Darüber hinaus wurden bestehende Zulagen weiterentwickelt und neue Stellen- und Erschwerniszulagen eingeführt. Der Bereich der Personalbindung und -gewinnung wurde deutlich überarbeitet, Haushaltsmittel dafür erhöht und neue Prämienmöglichkeiten eingeführt. Schließlich wurden auch im Bereich der beruflichen Mobilität Verbesserungen vorgenommen. So wurde zum Beispiel das sogenannte Optionsmodell, also das Wahlrecht zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung, in bestimmten Konstellationen auf Auslandsverwendungen ausgeweitet.
Insgesamt ist mit dem BesStMG ein komplexes Gesetzeswerk auf den Weg gebracht worden. Zum Jahresende 2020 zeigt sich, die Umsetzung der gesetzlichen Änderungen in Verordnungen und Vorschriften war aufwendig und zeitintensiv. Viele Unklarheiten konnten inzwischen geklärt und durch DBwV-Arbeit an vielen Stellen auch noch einmal nachgesteuert werden. Da, wo es noch hakt oder sich Probleme zeigen, ist die Marschrichtung klar:
Der DBwV setzt sich auch im Jahr 2021 dafür ein, dass aus einem „Gut gedacht“ auch ein „Gut gemacht“ wird.
Andere wichtige Themen des Monats
- Sportlich: Die Invictus Games Foundation erklärt Deutschland offiziell zum Austragungsort der Invictus Games 2022. Die internationale paralympische Sportveranstaltung für einsatzgeschädigte Soldaten soll in Düsseldorf stattfinden.
- Kritisch: Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, stellt seinen aktuellen Jahresbericht vor. Sein Fazit: Noch immer spürt die Truppe von den bereits eingeleiteten „Trendwenden” wenig. „Ein mutiger Paradigmenwechsel wäre wünschenswert”, so Bartels.
- Offensiv: Bei der Fachtagung Heer stehen vor allem die anstehenden Personalratswahlen im Mittelpunkt – und das mit viel Engagement und im konstruktiven Dialog. Zudem bereichern hochrangige Gastredner wie Generalleutnant Alfons Mais und der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels die Veranstaltung.
