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Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030
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Gedenken: Vor 16 Jahren fielen vier Soldaten in Afghanistan
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Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, kamen zum Abschluss der zweitägigen Bundeswehrtagung. Foto: dpa/Christophe Gateau
Eine schlagkräftige Bundeswehr
„Wir müssen wehrhaft bleiben“ und „wir brauchen eine schlagkräftige Bundeswehr“ waren die Worte von Verteidigungsminister Boris Pistorius und Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) während der Bundeswehrtagung Anfang November. Unter den mehr als 200 Gästen Valdemaras Rupšys, General und Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Republik Litauen. „Deutschland ist ein historischer Verbündeter und übernimmt bei der Sicherung der NATO-Ostflanke eine Führungsrolle“, sagte Rupšys.
Verfassungsfeinde schneller entlassen
Gleich zwei Top-Mandatsträger des DBwVs waren im November zu einer öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses geladen: Bundesvorsitzender Oberst André Wüstner und Justitiar Major d.R. Christian Sieh. Bei der Anhörung ging es um einen Gesetzesentwurf der Ampel-Koalition, der dafür sorgen soll, dass Soldatinnen und Soldaten, die als Verfassungsfeinde identifiziert werden, schneller entlassen werden können. Kurz danach wurde das Gesetz vom Bundestag verabschiedet.
S1 Tagung und Vereinbarkeit von Familie und Dienst/Beruf
Auch im November standen einige Tagungen des DBwVs an. Mit der traditionellen S1-Tagung brachte der Verband in Bonn die Angehörigen der Streitkräfte zusammen, die in ihren Einheiten für Personal- und Reservistenangelegenheiten zuständig sind. Um ein Dauerbrenner-Thema auf der Bundeswehr-Agenda ging es Anfang November: Die Vereinbarung von Familie und Dienst/Beruf.
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