Im kommenden Jahr steht der Bundeswehr mehr Geld zur Verfügung als jemals zuvor. Danach sieht die mittelfrsitige Finanzplanung der Bundesregierung jedoch wieder sinkende Verteidigungsausgaben vor. Grafik: DBwV/gr. Darrelmann
Kabinettsbeschluss: Verteidigungsausgaben sollen erstmals auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen
Es ist mehr Geld als jemals zuvor, das der Bundeswehr im kommenden Jahr zur Verfügung stehen soll: Mit dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Bundeshaushalt 2022 steigt der Wehretat erstmals auf mehr als 50 Milliarden Euro.
Auf Twitter freute sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer über das Plus für die Bundeswehr: „Gutes Ergebnis. Nicht für mich. Für die Truppe.“ Im kommenden Jahr soll demnach der Einzelplan 14 auf 50, 3 Milliarden Euro aufgestockt werden – das sind 3,4 Milliarden mehr als in diesem Jahr.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums ermöglicht der Etat die Fortsetzung der laufenden Rüstungsprojekte. „Darüber hinaus werden alle Rüstungsprojekte finanziert werden können, die dem Haushaltsausschuss parallel zur Beschlussfassung noch vor der Sommerpause vorliegen", heißt es in einer Mitteilung des BMVg. Dazu gehören etwa das Kampfjet-System FCAS, die deutsch-norwegische Kooperation im U-Boot- und Seezielflugkörperbau oder neue Flottendienstboote für die Marine.
Gutes Ergebnis. Nicht für mich. Für die Truppe. Und für die arbeiten wir mit dem Bundestag eng zusammen, Debatten eingeschlossen. https://t.co/L5EIC9LzPK
— A. Kramp-Karrenbauer (@akk) June 23, 2021
Trüber gestaltet sich jedoch der Blick in die Zukunft, auch wenn in den Jahren nach 2022 etwas mehr Geld für Verteidigung stehen soll, als zunächst in den Eckwerten vom März geplant war. So sollen der Truppe 2023 insgesamt 47,3 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden, für 2024 sind es 47,2 Milliarden und für 2025 sollen 46,7 Milliarden für die Verteidigung ausgegeben werden.
Der Haushaltsentwurf muss erst noch vom Bundestag beschlossen werden – allerdings nicht in seiner aktuellen Zusammensetzung, da nun die parlamentarische Sommerpause und damit das Ende dieser Legislaturperiode fast erreicht ist. Einem nach der Bundestagswahl im September neu gewählten Bundestag wird die Aufgabe zukommen, den Haushalt zu beschließen.
Aktualisiert am 23.06.2021 um 15.10 Uhr.
