Martina Rosenberg neue MAD-Chefin – erstmals Frau an der Spitze

Berlin. Neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) wird die Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer informierte darüber am Mittwoch in Berlin den Verteidigungsausschusses des Bundestages, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Sitzung erfuhr. Rosenberg ist die erste Frau in dieser Funktion. Sie war nach Angaben der Bundeswehr bislang für die 29 Wehrdisziplinaranwaltschaften im gesamten Bundesgebiet zuständig. Gegen Soldaten geführte gerichtliche Disziplinarverfahren gehen über ihren Tisch: von den Vorermittlungen bis zum Urteil und seiner Vollstreckung.

Für den Deutschen BundeswehrVerband ist Rosenberg keine Unbekannte. „Mit Frau Rosenberg gewinnt das BAMAD eine politisch sehr erfahrene Präsidentin, die wir zuletzt auch in ihrer Funktion als Bundeswehrdisziplinaranwältin und Leiterin der WDO-Expertengruppe als engagiert und kenntnisreich erlebt haben – mit klarem Kompass, aber stets abgewogenem Urteil“, sagt DBwV-Justitiar Christian Sieh. Und weiter: „Für das neue Amt wünschen wir ihr Kraft, viel Erfolg und stets ein glückliches Händchen bei den notwendigen Entscheidungen – und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.“

Vor knapp zwei Wochen hatte Kramp-Karrenbauer den bisherigen MAD-Präsidenten Christof Gramm von seinen Aufgaben entbunden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt – mit Wirkung von Oktober an. Die Ministerin würdigte demnach die von Gramm eingeleiteten Reformen zum Vorgehen gegen Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Beide seien sich aber einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung einen neuen Abschnitt markiere, „der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert“. „Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden“, hatte das Ministerium dazu mitgeteilt.

Nach einer ganzen Serie von Vorfällen in der Bundeswehr mit einem rechtsextremistischen Hintergrund oder Hinweisen auf fehlende Verfassungstreue hatte Kramp-Karrenbauer eine Null-Toleranz-Linie gegenüber Extremisten ausgerufen. Ein Brennpunkt des neuen Vorgehens ist die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), deren 2. Kommando-Kompanie inzwischen aufgelöst wurde, um einen Neuanfang einzuleiten. Die ganze Einheit steht auf dem Prüfstand.

Der Jurist Gramm war seit 2015 Präsident des MAD. Nach rechtsextremen Vorfällen hatte er einige Reformen angestoßen, darunter die „Farbenlehre“ – eine Ampel, die bei der Einstufung von Verdachtsfällen hilft. Grundproblem: Bewertungen des MAD zu Extremismusfällen müssen im Fall von Entlassungen vor Gerichten bestehen können. Kritik gab es, weil lange zu wenig gegen das Problem unternommen worden sei.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine herausragende Rolle zu, erklärte das Verteidigungsministerium dazu. Extremistische Tendenzen müssten frühzeitig erkannt werden, handelnde Personen und mögliche Netzwerkstrukturen seien „vollständig zu identifizieren und aufzudecken“. Dafür werde der MAD konsequent modernisiert und weiterentwickelt. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Behörden soll ausgebaut werden.