Sie haben es verdient: DBwV fordert die Corona-Sonderzahlung für alle Beschäftigten der Bundeswehr!

Berlin. Die Bundesregierung hat die Übertragung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst auf die Besoldungsempfänger eingeleitet. Dafür legte das Bundesinnenministerium bereits gestern den ersten Gesetzentwurf vor und hat die Verbände und Gewerkschaften beteiligt. Dieser Gesetzentwurf behandelt noch nicht den großen Wurf einer Übernahme der Gesamtergebnisse, sondern nur die Corona-Sonderzahlung. Ziel ist es, noch mit den Dezemberbezügen die Auszahlung der Sonderzahlung für alle Statusgruppen hinzukriegen. Damit können neben den Tarifbeschäftigten und Auszubildenden, für die bereits am 25. Oktober ein diesbezüglicher Tarifvertrag geschlossen wurde,  auch die Soldaten und Beamten von einem Teil der finanziellen Verbesserungen profitieren. Das ist schon mal eine gute Nachricht, aber im Prinzip „nur die halbe Miete“.

Der Fachbereichsvorsitzende Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht im DBwV-Bundesvorstand, Oberstleutnant i.G. Dr. Detlef Buch betont in diesem Zusammenhang: „Gerade an den Details erweist sich Wertschätzung. Zum Tarifabschluss gehört auch die einmalige Corona-Sonderzahlung, welche in Höhe von 200 bis 600 Euro allen Beschäftigten, Auszubildenden und Anwärtern der Bundeswehr zugutekommen sollte. Es erschließt sich mir nicht, weshalb unsere Freiwillig Wehrdienstleistenden, unsere Reservedienstleistenden sowie unsere Pensionäre hiervon ausgeschlossen werden sollten. Bislang fehlen im Gesetzentwurf die für diese Statusgruppen notwendigen Regelungen. Das muss dringend nachgebessert werden.“ 
 
Die einmalige Prämie, die noch in diesem Jahr ausgezahlt werden soll, ist als außergewöhnliche Maßnahme der Wertschätzung in einem besonders schwierigen Jahr zu verstehen – daher muss sie auch allen Menschen der Bundeswehr zugutekommen. Sie soll die Belastungen der Corona-Krise ein wenig abfedern. Und diese Belastungen hatten alle. Buch weiter: „Jeder geht zum Friseur oder zum Supermarkt und hat gemerkt, wie sehr sich alles verteuert hat. Der Dienstherr sollte hier keinen Keil zwischen die Statusgruppen treiben, sondern Wertschätzung und Belastungsausgleich allen zugutekommen lassen.“

Am Wochenende hatten sich die Tarifparteien auf einen Kompromiss geeinigt, der neben der oben beschriebenen Corona-Sonderzahlung ein Lohnplus von insgesamt 3,2 Prozent sowie zahlreiche Verbesserungen unter anderem für Pflegepersonal vorsieht, allerdings eine recht lange Laufzeit von 28 Monaten aufweist.