Tagesbefehl von Ministerin und Generalinspekteur: Für eine „Bundeswehr, die sofort und überall im Kampf besteht“

Die Verteidigungsministerin und der Generalinspekteur der Bundeswehr haben heute in einem gemeinsamen Tagesbefehl skizziert, wie mit dem Mehr an Finanzmitteln für Verteidigung umzugehen sei und welche Gestalt die Bundeswehr der Zukunft annehmen soll. Sie sprechen von einer „historischen Herausforderung und Zäsur“.

Nach der Ankündigung des 100 Milliarden Euro Sondervermögens durch den Bundeskanzler vor rund zwei Wochen und der Ankündigung, dass Verteidigungsbudget dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO anzupassen, müsse man nun „nicht mehr den Mangel verwalten“ und die Bundeswehr könne „ganzheitlich, modern und einsatzbereit“ aufgestellt werden „– vor allem für Landes- und Bündnisverteidigung, aber auch für das internationale Krisenmanagement“.

Was damit gemeint ist, konkretisieren General Zorn und Ministerin Lambrecht im Befehl. Es gehe einerseits um eine materielle Vollausstattung für alle „Kompanien, Bataillone, Brigaden, Divisionen, Schiffe, Boote, Batterien und Luftfahrzeugverbände“. Aber auch die Beschaffung von „einheitlichem Material“ sei wichtig. Begründet wird dies auch mit der aktuellen Lage, die einige an die Zeit des Kalten Krieges erinnern möge, aber, so Generalinspekteur und Ministerin, „die persönliche Ausstattung darf es nicht“.

Um all das zu erreichen wolle man „Spielräume im Vergaberecht“ ebenso nutzen wie „bewährte, ausgereifte und marktverfügbare Lösungen“ beschaffen. Neben der materiellen Ausstattung und der Rüstungsbeschaffung stellten die Ministerin und der General auch in Aussicht „Ausbildungslücken zu schließen, die Schießausbildung und den Gefechtsdienst wieder stärker in den Mittelpunkt zu stellen.“