Veteranenarbeit: „Mit Symbolpolitik ist es nicht getan!“

Steinmetz: Wir haben wahrlich keinen Mangel an Grundlagendokumenten in der Bundeswehr, aber für die Veteranenarbeit bedarf es aus unserer Sicht unbedingt einer Konzeption. Damit wäre ein berechenbarer Handlungsrahmen für das weitere Vorgehen geschaffen. Die Veteranenpolitik des BMVg muss sich klare und transparente Ziele setzen, und vor allem muss die Ansprechbarkeit des Ministeriums verbessert werden. Dazu braucht es eines – personell hinreichend ausgestatteten – Arbeitsmuskels im Ministerium. Nur so können wichtige Vorhaben angemessen vorangetrieben werden – wie etwa das geplante Veteranenheim. Die Idee war im vergangenen Jahr durch den scheidenden Staatssekretär Dr. Peter Tauber angestoßen worden, nachdem es in der Vergangenheit schon mehrfach Gedankenspiele dazu gegeben hatte. Nun geht es bei diesem Projekt aber offenbar seit längerer Zeit überhaupt nicht mehr voran. Eine Bündelung der Zuständigkeit für Veteranenfragen in einem Strukturelement könnte solche Strömungsabrisse vermeiden.

Wie hilfreich wäre die Einführung eines hochrangigen Veteranenbeauftragten, wie er immer wieder in der Diskussion ist?

Steinmetz: Das wäre aus unserer Sicht ein guter Schritt. Allerdings unter einer Voraussetzung: Es ist unerlässlich, dass es sich dabei um einen aktiven Soldaten handelt. Nur ein Aktiver hat das nötige Gewicht in der Bundeswehr, um Anliegen voranzubringen. Denn mit Symbolpolitik ist es nicht getan! Wir freuen uns, dass die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages das ähnlich sieht. Überhaupt ist es erfreulich, dass Frau Dr. Högl dem Thema Veteranen in ihrem Jahresbericht viel Platz einräumt. Sie benennt dabei zahlreiche aktuelle Themen, unter anderem die Bedeutung der weiteren Ausgestaltung von Betreuungsangeboten. Das ist ein wichtiges Zeichen von Wertschätzung durch die Beauftragte unseres Parlaments.

Eine Wertschätzung, die man sich natürlich auch von der Politik erhofft…

Steinmetz: Richtig. Die Veteranenarbeit umfasst nicht nur die Betreuung und Versorgung unserer Veteranen. Wir brauchen viel stärkere Impulse in der öffentlichen Debatte, wenn es darum geht, die Leistungen der ehemaligen und aktiven Soldaten sichtbar zu machen und zu benennen. So erfreulich es ist, dass die Bundeswehr durch ihre Corona-Amtshilfe in der Öffentlichkeit positiv wahrgenommen wird: Es darf doch nicht sein, dass ihre Leistung im Rahmen ihrer Kernaufgaben nicht gesehen wird. Die Politik hat deswegen aus unserer Sicht einen klaren gestalterischen Auftrag auf allen Ebenen – vom Bund bis in die Kommunen. Ein Beispiel: Wer Soldaten in Auslandseinsätze schickt, muss diese Einsätze im Anschluss auch einordnen und evaluieren, um die Soldaten nicht damit allein zu lassen. Hier passiert in Deutschland noch viel zu wenig, um nicht zu sagen: nichts. Hoffnungsvoll stimmt mich dagegen das große Interesse an der Aktion „Gelbe Schleife“. Immer mehr Kommunen setzen mit der Gelben Schleife an ihren Ortseingängen ein Zeichen für Solidarität und Verbundenheit mit Soldaten.