7. Besoldungsänderungsgesetz auf dem Weg

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Berlin. Es war ein Riesen-Erfolg: Als am 26. Februar 2015 das Attraktivitätssteigerungsgesetz in zweiter und dritter Lesung den Bundestag passierte, feierte der Deutsche BundeswehrVerband seinen größten Wurf in der Geschichte der Bundeswehr. Doch das ist für uns kein Grund zum Ausruhen – genau wie im Fußball gilt: "Nach dem Spiel ist vor dem Spiel"! Ohne Pause haben wir unsere ganze Energie in das nächste Groß-Projekt gesteckt: die Vorbereitung auf das „7. Besoldungsänderungsgesetz“, die unter Federführung des Bundesinnenministeriums seit März läuft. Ein Gesetz, das eine Menge Chancen für die Menschen in der Bundeswehr bietet! Grund genug für die zuständigen Mandatsträger des DBwV, sich einzubringen: Mehrfach waren sie während der ressortinternen Abstimmung auf Referenten- und Leitungsebene im Innenministerium und auch im BMVg unterwegs, um von Anfang an im Sinne des DBwV mitzugestalten.

Der DBwV-Bundesvorstand erörterte auf seiner jüngsten Sitzung die Stellungnahme des Verbandes im Rahmen der Verbändebeteiligung, vor wenigen Tagen wurde sie dann ans Innenministerium übersandt. Und es geht weiter: Im Rahmen der in Kürze geplanten Anhörung zum Gesetz wird der DBwV erneut für den "sozialen Fortschritt" seiner Mitglieder agieren. Und unsere Mandatsträger haben bereits wieder zahlreiche Gespräche mit verschiedenen Abgeordneten des Innen- und Verteidigungsausschusses zum Besoldungsänderungsgesetz geführt.

Die Forderungen des Verbandes für die Menschen der Bundeswehr sind dabei - wie immer - weitreichend: Es geht um die Vergütung von Bereitschaftsdienst für das gesamte Sanitätspersonal, nicht nur für unsere Ärzte. Es geht um gleiche Erfahrungsstufen bei Soldaten und Beamten mit gewissen Vorteilen. Und es geht um eine gesetzliche Regelung der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung ohne Einbußen, ja sogar zusätzlichen Leistungen bei der künstlichen Befruchtung.

Mit seinen "kleineren Forderungen" will der Verband zudem etwa die Stellenzulagen für die Bundeswehr-Feuerwehr und die Nachprüfer von Luftfahrtgerät anheben und weitere Zulagen einführen. Und wie immer wirkt der DBwV durch entsprechend breit verankerte Forderungen von rund 200.000 Mitgliedern, gepaart mit der Fachkompetenz seiner mehr als 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. "Das unterscheidet uns von anderen und das schätzen Regierung wie Parlament an unserer Arbeit. Es ist die Grundlage unserer erfolgreichen Arbeit für die Menschen der Bundeswehr", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende, Hauptmann Andreas Steinmetz.