Abschließende Debatte zum Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten - „Es geht viel zu langsam“

Berlin. Am Donnerstagabend (13. Dezember) hat der Bundestag abschließend über den Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, beraten. Bei Enthaltung der Linken hat das Parlament auf Empfehlung des Verteidigungsausschusses eine Entschließung verabschiedet.
 
„Vieles ist in Bewegung, aber die Balance zwischen Aufgaben und Mitteln ist noch nicht erreicht“, so Bartels. Der Wehrbeauftragte plädierte erneut für eine Beschleunigung in punkto Trendwende Material. Es seien zwar die richtigen Prioritäten gesetzt worden, aber gerade die Beschaffungen der persönlichen Ausrüstung für Soldatinnen und Soldaten dauere viel zu lange. Erfreulich hingegen sei die bereits beschlossene Erhöhung des Verteidigungsetats auf 1,5 Prozent des deutschen BIP bis 2024.
 
Ein weiteres wichtiges Thema, das der Wehrbeauftragte in seiner Rede aufgreift, ist die andere Trendwende beim Personal. Bartels bezeichnet die Situation als „extrem angespannt“, so sieht er die Realisierung des Ziels, die militärische Personalstärke der Bundeswehr zu erhöhen, noch in weiter Ferne. Dabei plädiert er, ähnlich wie der Deutsche BundeswehrVerband, beim Zurruhesetzungsalter weiterhin auf Freiwilligkeit zu setzen. Es dürfe nicht sein, dass für neues Personal ständig neue Anreize geschaffen werden, während das Bestandspersonal nicht einmal Planungssicherheit habe.